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Samstag, 16. Juli 2016

Zwei Tage nach dem schrecklichen Ereignis von Nizza

Die Ermordung von über 84 Menschen sowie über 100 Verletzten, die den französischen Nationalfeiertag am 14 Juli 2016 an der Strandpromenade Nizzas feierten, durch einen LKW ist ein neuer Meilenstein des Terrors in Europa. Frankreich ist in jüngster Zeit besonders oft Ziel von Attentaten. Die Attentatsziele sind meist ungeschützte Orte, wie hier in der Provinz. Bislang ist noch keine Lösung dieses Problems in Sicht. Ein Politikwechsel oder ein Rücktritt von Verantwortlichen ist nicht erkennbar. Wieviel Opfer muss es noch geben, bis Veränderungen in der Sicherheitspolitik eingeleitet werden? Zunächst muss auch hier wieder untersucht werden, wie es dazu kommen konnte, dass ein LKW, angeblich vom Attentäter als Eiswagen gegenüber dem Sicherheitspersonal ausgegeben, in die Menschenmenge auf der Strandpromenade hineinfahren konnte. Kraftfahrzeuge als Tötungsmaschinen zu verwenden, ist eine neue Qualität des Terrors in Europa. Der Attentäter soll den Behörden vor dem Attentat nicht als sogenannter Gefährder eingestuft worden sein. Hier scheint es ein massives Problem bei der Gefahreneinstufung durch Sicherheitsstellen zu geben. Der Attentäter ist 2005 von Tunesien nach Frankreich eingewandert. Ein Einwanderungsland in dem die Bevölkerung Opfer, damit sind nicht finanziellen Kosten sondern Menschenleben gemeint, bringen müssen, und welches an einer Ideologie 'des weiterso' und an den gewohnten Betroffenheitsritualen festhält, schafft ein hochgefährliches politisches Vakuum, in dem Politiker mit Radikallösungen Zulauf erhalten. In der Geschichte war es immer ein Problem, wenn Politiker Macht anstreben und sie auch erhalten, aber beratungsresistent und nicht lernfähig sind. Die Frage, die sich nun stellt, welche Lösungen helfen dieses massive Sicherheitsproblem zu bewältigen und nicht auszusitzen? Wenn die Strategie der selbsternannten Demokraten es ist, dringende Probleme auszusitzen und zu warten, dass andere, nämlich die nächste Generation von Verantwortlichen, sie lösen, dann ist dies ein Sargnagel der Demokratie.

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