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Dienstag, 26. Juli 2016

Das Prinzip von Check and Balance in einer Demokratie

Das Prinzip von Check and Balence sollte in jeder gut funktionierenden Demokratie Anwendung finden. Vor allem sollten die drei Säulen des demokratischen System, die Justiz, das gesetzgebende Parlament und die Regierung voneinander unabhängig sein. Zudem sollten die Medien als vierte Kraft ebenso unabhängig von dem System sein. Aber sind sie das? Die Existenz einer Opposition erkennt man an konträren politischen Positionen. Große Übereinstimmung ist da eher verdächtigt. In der ehemaligen DDR gab es auf dem Papier auch eine Demokratie, aber wie viele Menschen wussten, dass diese nur die äußeren Form erfüllte. Das politische System in Deutschland hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Kaum noch Urteile des Bundesgerichtshofs oder Verfassungsgerichts, welche von der Regierungslinie abweicht. Die Medien singen das gleiche Lied wie die Politiker. Dafür bekommen die öffentliche Medien eine Art Steuer, die man aber nicht so nennt. Dafür verpassen diese auch mal über aktuelle Ereignisse zu berichten oder zu informieren nicht so gut. Idealerweise lenkt man zudem den Unmut auf ein oder mehrere Staaten, in denen die demokratischen Verhältnisse offensichtlich noch schlechter sind als im eigenen. Damit wird die Energie der Wütenden noch ab- und umgelenkt. Gegner werden als Spinner und Querulanten dargestellt.

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