Stat

Dienstag, 22. Dezember 2015

Einfach mal zum Nachdenken

Wenn in einer Demokratie die Opposition auf Regierungslinie liegt, die Justiz weisungsgebunden ist und nicht ausreichend Mittel für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt bekommt, sich fast alle Affären in Luft auflösen, im Handumdrehen fast unbemerkt ein Kriegseintritt mit einer wahnsinnigen Geschwindigkeit beschlossen wird, die öffentlichen Statistiken und Ausgaben geschönt werden, die Medien bzw. Presse sich in Hofberichterstattung üben, die EZB ihre Unabhängigkeit de facto aufgibt, dann gibt es nur noch wenige Optionen dagegen etwas zu unternehmen. Veränderungen von Aussen oder so oder auch so könnte ein Weg sein, aber man kann sich selbst vor Ort und mit anderen gemeinsam um eine Lösung kümmern und koordinieren, dies kommt vielleicht für die Bürger, die ihr täglich Brot hart verdienen müssen, günstiger aus?

Montag, 21. Dezember 2015

Diese Art von Problemen wünschen sich so manche ländliche Gemeinden

Dieses Problem wünscht sich so manche Gemeinde, nämlich zu viele Kinder in dem Gemeindebezirk so, dass die Zahl der vorhandenen Kindergartenplätze nicht reichen. Auch wenn dies kein Zeichen von Umkehrung des demographischen Wandels bedeutet sondern eher, dass manche Gemeinden so attraktiv sind, dass Familien mit Kindern dort hinziehen, klingt die Meldung vor Ort positiv. Es zeigt auch, dass attraktive ländliche Gemeinden auch junge Familien anziehen und es sich lohnt die Attraktivität der Gemeinden stetig zu erhöhen. Wir dürfen gespannt sein, ob es zu einer Lösung diese Engpasses kommen wird. Ein Nebeneffekt dieser Entwicklung sind auch weniger leerstehenden Häuser sowie bessere Nutzung der Infrastruktur und des öffentlichen Verkehrs, ausgeglichene kommunale Haushalte usw. In einem anderem Zeitungsartikel wird die jüngste Stadt Deutschlands vorgestellt und die Ursachen versucht zu analysieren.

Samstag, 12. Dezember 2015

Die gesellschaftliche Veränderungen verschärfen sich und bringen immer mehr Unmut

In einem Artikel beschreibt der SPON-Journalist Neubacher, dass in Deutschland die politische Mitte verloren geht. Er beschreibt, dass die Milieus am rechten und linken Rand nicht mehr zu unterscheiden sind. Aufschlussreicher sind aber die Kommentare zum Artikel, die dem Autor und dem Magazin gratulieren endlich ein wichtiges Thema gefunden zu haben, aber die Leser betonen auch den herablassenden Ton, den man auch von der deutschen Obrigkeit kennt. Die vielen Veränderungen in der Wirtschaft, Politik und in der Gesellschaft haben offensichtlich mehr Verlierer als Gewinner erzeugt. Es grenzt schon an ein Wunder, dass Unruhen bislang ausgeblieben sind. Es gibt immer mehr Verstösse gegen die soziale Gerechtigkeit, mehr Korruption Die Politiker sowie Unternehmenchefs achten die Bürger und ihre Interessen nicht mehr, dadurch geht das Vertrauen in die Führung verloren. Die Bürger spüren die Ungerechtigkeiten und die Verlogenheit. Bislang hat sich keine politische Partei diesen Problemen angenommen. Die Probleme sind für jedermann sichtbar und in Berlin sind sie zugespitzt Von Berlin spricht man schon von einer failed Stadt, analog zum failed state, auch weil die Verwaltung viele Aufgaben nicht mehr erfüllen kann und die Verantwortlichen sich herausreden. Ein Anstoß waren die Probleme mit der Aufnahme von Flüchtlingen im sogenannten LAGESO. Auch die Kommunen im ländlichen Raum klagen, über die Zahl der Zuweisungen, aber sie bewältigen die Aufgaben noch. Die hohe Politik nimmt auf die Probleme an der Basis zu wenig Rücksicht. Es hat keinen Wert, wenn man die Intelligenz der Politiker auf Bundesebene diskutiert (bspw. Doktortitel und Studienfach) wenn diese Politiker ihre Intelligenz nicht für die Verbesserungen der Gesellschaft und in der Politik einsetzen, sondern nur eigene Interessen oder die von Lobbygruppen oder anderer Staaten ausrichten. Damit sind nur die Konflikte vorprogrammiert, die nun an die Oberfläche kommen. Wenn versucht wird diese Probleme auszusitzen, dann können sich die Konflikte verschärfen. Im Nahen Osten gibt es auch viele solcher Cleverle, meist als levantinische Gerissenheit umschrieben, aber das Resultat dieser Politik kennt man aus den Bürgerkriegsländern. Zudem, alle Diktator in der Welt behaupten, dass ihre Politik alternativlos ist. Mehrere Optionen herauszuarbeiten und über diese fair abstimmen zu lassen, macht eine wahre Demokratie und offene Gesellschaft aus.

Freitag, 4. Dezember 2015

Einige Gedanken zum größeren Konflikt

Heute hat der Bundestag eine folgenreiche Entscheidung in aller Kürze getroffen. Ein größerer Krieg steht an, überraschend dabei ist, dass aus der Friedensbewegung und der Presse kaum Gegenstimmen kommen. (Dies hat es selbst vor dem Ersten Weltkrieg nicht einmal gegeben.) Dabei lagen die Fakten, die diese Entwicklung beförderten für Leute mit klarem Verstand und ohne Scheuklappen auf der Hand. Jeder der die Entwicklungen im Nahen Osten seit Jahren verfolgt, konnte dies absehen. Viele Bewohner im Orient wollten schon in den 1990ziger Jahren die Region wegen einer zu erwartenden Eskalation der Konflikte verlassen. Es war auch klar, dass die Syrer ihr Leben unter einem Assad-Regime und die Entbehrungen der bürgerlichen Rechte und des Wohlstands, über die viele Bürger im Westen verfügen nicht hinnehmen. Nur ignorante Personen und Freunde des Regimes konnten sich dies nicht vorstellen. Sie glaubten, dass das Assad-Regime mit seiner großen Armee und seinem allmächtigen Geheimdienst die Kontrolle über das Land nicht verlieren kann. Als Daesh (auch unter der Abkürzung ISIS bekannt) die erste Stadt einnahm, war dies noch unvollstellbar. Selbst Al Quaeda hat dies nie geschafft. Aber anstatt wie in der Medizin vorzubeugen um zu heilen, haben die alle Kräfte in der Region und letztendlich auch der Westen zugesehen, wie diese Organisation groß und größer wurde, auch mit Hilfe von Verbündeten. Niemand fühlte sich verantwortlich, niemand sah sich zum Eingreifen genötigt. Aber die Gründe liegen tiefer, die Interessen der Mächte an politischen Veränderungen und die Korruption (meist auch die Lügen und Geschäftsinteressen) der Beteiligten waren zu groß. Die militärischen Pläne waren wahrscheinlich schon abgeschlossen. Es bleibt zu hoffen, dass die Flüchtlingskrise und die Euro-Krise nicht diesem Vorwand zum Kriegseintritt dien(t)en bzw. eine Lösung eines Systemreboots beitragen soll sowie dass die jüngsten Attentate in Paris nicht 'False Flag' Operationen sind, um die Bevölkerung für die Notwendigkeit des Kriegseintritts zu gewinnen bzw überrumpeln. Denn dies alles wäre eine arglistige Täuschung der Bürger und ein Mißbrauch der Demokratie und des Rechtsstaats, wenn man überhaupt noch davon reden kann. Erstmals seit langem, ist die europäische Bevölkerung wieder von den Folgen eines Kriegs unmittelbar betroffen.