Stat

Sonntag, 26. März 2017

Gibt es die Landlust-Gemeinde?

In Österrekch wird von der Zeitschrift Kurier die Landlust-Gemeinde gesucht. Man ist in Südlichen Burgenland fündig geworden. Die Gemeinde Bildein zeichnet sich aus, Sie soll mit innovativen Projekten gegen den Verlust der Infrastruktur, Abwanderung kämpfen. Eine wichtige Initiative kommt aus der Kultur. Es wirf von einem Verein, ein Festival organisiert. Manche Ortschaften können sich Bildein als Vorbild nehmen.

60 Jahre EU

Vor 60 Jahren wurden die europäischen Verträge in Rom unterzeichnet. Eine Jubiläumsfeier 2017 in Rom der Staatschefs soll daran erinnern. Aber ist Europa auf dem gutem Weg? Hier streiten sich die Geister. Wenn die Kritiker Europas als Europafeinde bezeichnet werden, obwohl sie nichts gegen die europäische Idee haben, dann zeigt wie ideologisch die Regierenden sich aufführen. Dabei sind demokratische Prozesse mit einer Opposition, doch notwendig um Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhalten. Das Bürokratische Entscheidungen wie Bananenkrümmungsrichtlinien, Verschwendungen wie Butterberge, Korruption usw., Schuldenumverteilung und -haftung, Hinterzimmerentscheidungen der Staatschefs helfen nicht die Bürger für Europa zu gewinnen sondern bewirken das Gegenteil.

Freitag, 3. März 2017

In Gaggenau wird deutsche Aussenpolitik betrieben

Mangels einer außenpolitischen Orientierung der Bundesregierung muss ein Ort in der badischen Provinz den Bundespolitikern aushelfen. Die Politiker in Berlin scheuen die Verantwortung und die klaren Worte gegenüber wahlkämpfenden türkischen Ministern in Deutschland. Da werden kleine Säle für Kulturveranstaltungen angemietet und plötzlich daraus Wahlveranstaltungen umfunktioniert. Klar, dass dies eine Täuschung ist und eine SicherheitsgGefahr für die Teilnehmer bestehen. Einfacher wäre es, wenn Berlin diese Art von Veranstaltungen verbietet, wie in Österreich geschehen. Aber dazu fehlt der Mut. Die deutsche Bundespolitik ist nicht nur bei dieser Frage gescheitert, sondern auch bei der Euro--, bei der Flüchtlingsfrage, Europäischen Einheit, dies stellt ein Versagen auf der ganzen Linie dar. Wenn Politiker egal aus welchem Land oder welcher Gesinnung hier Wahlkampf betreiben mit Positionen, die gegen europäische Werte, die deutsche Verfassung und deutschen Interessen (Stichwort: Gefahr für Landesfrieden, Integration) verstossen, gehört dies verboten. Wenn die deutsche Politik dies unterlässt, dann macht sie sich zum Handlanger von Diktatoren.