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Mittwoch, 20. Juli 2016

Einkehr zur Umkehr?

Für den Zulauf von neuen Parteien gibt es in der Regel immer mehrere Gründe. Meist werden diese Gründe in den Parteien selbst nicht wahrgenommen oder als Minderheitenpositionen unterdrückt. Meist fehlt auch ein ehrlicher Dialog mit den Wählern, die man eher belehren als von ihnen Kritik hören möchte. Und wenn dass doch passiert, dann kostet es viel Umdenken und Kraft, um alte Positionen zu überwinden. Insgesamt muss man damit rechnen nach großen Veränderungen Wähler zu verlieren. Aber angesichts solcher Demos und Ereignisse bleiben auch wenig Alternativen. Auch die Solidarität mit Extremisten, die den Flüchtlingsstatus erhalten haben, hat irgendwann keinen Wert mehr. Jede Kursänderung der Parteien birgt die Gefahr eines Glaubwürdigkeitsverlusts und einer Wählerabwanderung. Aber dies ist das Resultat einer politischen Orientierung, die sich als fatal erwiesen hat. So eine Kehrtwende wird deshalb mit einem politischen Manöver eingeleitet, da mit die eigene Glaubwürdigkeit weniger leidet. Nun versuchen die Politiker und hier der betroffenen Parteien neue Wählergruppen anzusprechen. Indes wird in einigen Ländern von neuen Parteigründungen hier und hier berichtet, welche eine starke Beziehung zu dem Heimatland ihrer Wähler haben. Aber es dürfte fragwürdig bleiben, ob sie angesichts der gegenwärtigen Konflikte über die notwendige Sperrklausel (in Deutschland 5-%-Prozenthürde) kommen und angesichts dieser gewalttätigen Ausschreitungen, der nicht angemeldeten Demonstrationen, ob sie überhaupt für die Wahlen zugelassen werden.

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