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Donnerstag, 20. August 2015

Wie geht die Entwicklung mit der Zuwanderung weiter?

Die Bundespolitiker schweigen, der Schweiger aber nicht. Die Bürger werden nicht vorbereitet auf die Veränderungen und deshalb machen sie sich nicht nur Sorgen sondern haben Angst, dass sie Lage sich zuspitzt. Aber vor allem fragen sie sich, wo die ganze Entwicklung hinführen soll? In Mazedonien wird schon der Notstand verhängt. Ungarn, das Land, welches den ''Eisernen Vorhang'' als erstes öffnete, baut nun wieder einen Grenzzaun, Politiker verlangen Zwangsunterbringungen und Beschlagnahmungen von Privathäusern, andere Politiker wollen Grenzkontrollen und Taschengeldkürzung, aber der Bürger sieht keine Handlungen bzw. Lösungen der Politik und auf die Worte der hohen Politik kann man sich leider nicht mehr verlassen. Oder wird unter dem Vorwand der unerwarteten Zuwanderung an der Steuerschraube gedreht, damit könnte die Politik auch Ausgaben für die andere Ausgaben (für Mehrbelastungen wie Euro, Ukraine-Konflikt) mit einrechnen. Welche Kräfte bleiben in dem politischen Tauziehen übrig? Die innerparteiliche und die parlamentarische Opposition gibt es nur noch auf dem Papier. Die Kommunen haben keine Macht die neuen Entwicklungen in der Bundespolitik zu verändern. Dies zeigen mehrere Petitionen der Bürgermeister an die hohe Politik. Die Kommunen sind ohnmächtig. Die EU-Institutionen sind wie in der Eurokrise und die Krise um die Ukraine ein Totalausfall. Die Hoffnung, dass der ländliche Raum von der Zuwanderung profitiert, wie dies einige Unverantwortliche äußern, ist doch eher Utopie und Irreführung. Die Zuwanderer versuchen als erstes in die Großstädte und Ballungsräume weiterzuwandern, weil es dort Geschäfte, Supermärkte, öffentliche Infrastruktur und letztendlich Arbeitsplätze gibt. Auch im ländlichen Raum hat die Politik nicht die Hausaufgaben gemacht, nun wird es den Politikern von Auswärtigen deutlich, sogar mit Hilfe von Demonstrationen, aufgezeigt. Aber die Frage bleibt warum gerade jetzt die deutsche Politik die Massenmigration nach Deutschland ohne Gegenmaßnahme zulassen? Ist es Humanismus und Nächstenliebe? eher nicht, denn dann gäbe es weniger Obdachlose und Arbeitslose. Sind es Schuldeingeständnisse für eine falsche Aussenpolitik oder will man gegenüber anderen Staaten den Oberlehrer spielen? Oder plant man durch den Druck massive Veränderungen am Sozialstaat und der Zuwanderungsgesetze? Zuwanderung als Lösung auf den demographischen Wandel? Nach den Vorfällen in Suhl hat der Thüringische Ministerpräsident Ramelow (Linke) die Trennung nach Ethnie und Herkunft vorgeschlagen, wir hoffen, dass nicht damit die Apardheit in Deutschland eingeführt wird, wenn auch unter einem anderen Namen. Da der Großteil der Zuwanderer aus Ländern mit feindlicher Haltung zu Israel stammen, so hoffen wir nicht, dass damit der Antisemitismus in Deutschland wieder salonfähig wird. Oder ist das ganze nur ein Stresstest und allen Zuwanderungskritikern soll somit gezeigt werden, dass alles kein Problem ist? Niemand weiss darauf eine Antwort und die Politik hat keine Antwort. Die Kanzlerin weilt in Brasilien, die Bundestagsvizepräsidenten auf Kos und die Verteidigungsministerin auf einem Reitturnier, als Teilnehmerin. Hoffen wir, dass ihnen dort Eingebungen kommen und sie mit Lösungen zurückkommen.

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