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Dienstag, 25. August 2015

Schrecklich parallele Entwicklungen

Man kann den Eindruck gewinnen, dass Deutschland anfällig ist für politische Führungen, die extrem und radikal sind. Das Nazi-Regime hat die damalige Lage mit der Weltwirtschaftskrise, Antisemitismus, Last der Reparationszahlungen und dem aufkommenden Faschismus in Italien als Ideologie aufgegriffen und daraus eine fatale Politik abgeleitet, die nicht wenige Deutsche, aber nicht die Mehrheit, ansprach und die letztendlich, wie bekannt, zu einem Desaster führte. Heute haben wir die Globalisierung, Solidarität mit allen Menschen weltweit, offene Grenzen und Massenzuwanderung, gemeinsame Währung und viele Schulden. Und obwohl die Kanzlerin vor Jahren eine Absage an den Multikulti-Gesellschaft erteilt hat, sieht sie nun andere Religionen und Kulturen als Teil Deutschlands. Deutschland nimmt mehr Flüchtlinge aus als Frankreich, Italien und Großbritannien zusammen. Das Argument der Mitmenschlichkeit gegenüber Verfolgten und ihnen Schutz zu geben ist korrekt. Aber ist die Umsetzung auch korrekt und die weltweite Lastenverteilung gerecht, solidarisch sowie intelligent gelöst? In Frankreich, Großbritannien, USA und Japan brennen keine Flüchtlingsheime. Warum? Den Bürgern in Deutschland werden nur die Vorteile der Zuwanderung über die Medien kommuniziert (dringend benötigte Arbeitskräfte, demographischer Wandel, Absicherung der Renten), aber nicht die Nachteile. Dabei muss eine ehrliche und repräsentative politische Führung auch die negativen Konsequenzen und Risiken von Entwicklungen aufzeigen und dagegen etwas unternehmen und nicht unterlassen. Die Medien triefen vor emotionalen Beträgen. Dem Hauptnachrichtensprecher kamen bei einem dieser Beitrag kürzlich sogar die Tränen. Die Bürger werden mit Beiträge auf Rühmann-Emotionsniveau eingelullt. In Talkshows werden meist nur Vertreter des Mainstreams und der Einheitsmeinung eingeladen. Kritiker und Gegner kommen so gut wie nie zu Wort. Wo bleibt die Meinungsfreiheit und -vielfalt? Wo findet mit Kritikern eine politisch-inhaltliche Auseinandersetzung statt? Bekannte Probleme werden einfach ignoriert, Fakten totgeschwiegen und Kritiker mundtot gemacht. Vor der Einführung des Euros als Gemeinschaftswährung wurde den Bürgern auch der Stabilitätspakt, der Maastricht-Vertrag bzgl. Nichtübernahme von Schulden anderer Euro-Mitgliedsstaaten und die Unabhängigkeit der Notenbank, wie bei der Bundesbank, als Garantie für ein gleich gute Währung wie die DM versprochen und wie man heute sieht, nicht eingehalten. Die Reihe von analogen Beispielen aus der Politik lässt sich beliebig fortsetzen: ''Die Renten sind sicher, Arbeitsmigranten werden wieder in ihre Heimatländer zurückgehen usw''. Wenn dann auch noch Verantwortliche fordern, dass ''Deutschland junge, gutausgebildete Menschen [aus den Kriegsgebieten] mit offenen Armen empfangen solle'', mit dem Hintergedanken, dass man diese für den Arbeitsmarkt benötigt werden, dann zeigt sich, dass es doch nur um wirtschaftliche Eigeninteresse geht. Denn diese Leute werden beim Wiederaufbau ihres Landes fehlen und junge Deutsche wandern aus oder finden nur schwer eine Arbeit. Die Bilder von den brennenden Flüchtlingsheime sind schrecklich und schlimm. Aber hätte eine ehrliche, repräsentative und öffentliche Debatte sowie ein Mitspracherecht der Bürger dies nicht verhindern können? Warum gibt es in Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und in den USA und Japan nicht solche schrecklichen Bilder? Wenn Politiker mit der Härte des Gesetzes den Tätern drohen, dann müssen sie erst einmal beweisen, dass alle Gesetze konsequent eingehalten werden. Ansonsten werden ihre Aussagen als glaubwürdig wahrgenommen werden. Denn mit Gesetzen zu drohen, und in anderen Bereichen und Gebieten Gesetze außer Kraft zu setzen, hat ein Geschmäckle von willkürlicher Justiz. Und dies gab es im Dritten Reich und in vielen Diktaturen auch. Zeiten in denen eine politische Führung vorgab, was die Bürger zu denken haben und Zeiten in denen die Emotionen de Massen die Vernunft obsiegen, sollten doch seit 1945 überwunden sein, aber es scheint eine Konstante in den deutschen Eigenheiten zu sein. Aber die hohe Politik versucht den Bürgern Probleme und Problemverschärfung als Lösung zu verkaufen und es bleibt zu hoffen, dass dies nicht wieder in einem Desaster endet.

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