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Dienstag, 22. November 2016

Zur Idee der Europäischen Gemeinschaft

Die Idee eine Europäische Gemeinschaft zu gründen und aufzubauen, war eine geniale Eingebung der Gründungsväter, nach mehreren Kriegen auf Europäischen Boden. Es gibt viele Gebiete auf denen eine europäische Zusammenarbeit Vorteile und sogenannte Synergieeffekte bringen, gerade dann wenn sie den Bürgern und der Gemeinschaft in der Welt hilft. Das Treiben der nachfolgenden Staatschefs hat leider die Idee nicht vorangebracht sondern sie verunstaltet. Dies hat für die Bürger auch viele Nachteile gebracht. Was auch immer der Beweggründe der nachfolgenden Staatschefs waren, ob Lobbyismus oder sich eigene Denkmäler zu setzen, ob durch Großmannssucht oder
oder Ungeduld. Viele Aktivitäten haben nicht der Realität entsprochen und haben der europäischen Idee und den Bürgern nur geschadet. Die berühmt-berüchtigte deutsch-französische Achse hat solange funktioniert bis Frankreich neue Ideen vorschlagen und entscheiden durfte und Deutschland bezahlen und die Umsetzung garantieren konnte. Das deutsche Regierungssystem erlaubte den Bundeskanzlern viele, viel zu viele Freiheiten, weil sie ohne große Rückfragen einfach Finanzierungen und Entscheidungen treffen durften, ohne mit Widerstand zu rechnen oder auf Widerstand zu stossen, selbst bei Projekte die unvernünftig waren. Den Deutschen Bürgern wurden immer nur die Vorteile verkauft, aber nie die Risiken erklärt. Die deutschen Bundeskanzler liessen sich als große Europäer abfeiern, aber eigentlich waren die deutschen Bürger die Bürgen, welche große Opfer erbracht haben. Bei dem Euro und der Schuldenkrise einiger Euro- Staaten, bei dem Mitgliedsstaaten damit insgeheim kalkuliert haben, dass finanzstarke Mitgliedsstaaten trotz Verträge für ihre Schulden aufkommen, sind aber die Grenzen der Finanzierbarkeit erreicht. Deshalb funktioniert diese Achse und die Umsetzung der europäischen Idee nicht mehr, wie bislang. Griechenland, Italien waren ursprünglich als Euro-Staaten gar nicht vorgesehen. Aber aufgrund der Intervention einiger Staaten gegen jede Vernunft zugelassen, mit bekannten Folgen. Die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei waren ein Projekt der politischen Elite, welches nie Anklang in der Bevölkerung fand. Während der Gespräche und unter den Augen der EU wurde ein autoritäres Regime in Ankara möglich. Die Frage stellt sich, welche Mitschuld die EU dabei hat? Heute soll im EU-Parlament über den Abbruch der Verhandlungen diskutiert werden. Die Reihe der wirtschaftlichen und politischen Misserfolge der EU wie Brexit, Osteuropapolitik, Flüchtlingskrise usw kann man beliebig fortführen. Solange in Brüssel Verantwortliche an der Macht sind, die nicht zur Verantwortung gezogen werden können und diese sowie der EU-Staatschefs nicht bereit sind aus den Fehlern zu lernen, wird die EU sich selbst obsolet machen und damit die europäische Idee zerstören.

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