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Sonntag, 20. November 2016

Politik ohne Lerneffekt

Herr Frank-Walter Steinmeier scheint kein schlechter Mensch zu sein, zumindest zeichnen die Medien dieses Bild von ihm, aber als Aussenpolitiker hat er nicht überzeugt. Nun soll er auch noch Bundespräsident werden. Einen erst zunehmenden Gegenkandidaten mit Gewicht gibt es nicht. Eigentlich kann man sich die Bundesversammlung und die Kosten für die Wahl sparen. Denn er wurde von drei Parteivorsitzenden im Hinterzimmer ausgemacht. Daran wird auch eine Wahl, die auch nach demokratischem Verständnis Alternativen bieten soll, nichts mehr ändern. Steinmeier ist noch nicht gewählt, da wirbt sein Verlag seiner Bücher schon damit, dass er Bundespräsident ist. Wenn dies das demokratische Verständnis der Verantwortlichen in Politik, Medien und Wirtschaft ist und die Demokratie und Entscheidungen so mißachtet, dann kann man nachvollziehen, dass die Bürger diese Gruppe von Politikern loswerden will. Diese haben die Demokratie und Freiheit zu Worthülsen verkommen lassen und den Staat so umfunktioniert, dass fast nichts mehr ohne sie gehen kann. Leider treten sie nicht von alleine ab und glauben, dass die Bürger ihnen und ihrem Treiben ausgeliefert sind. Das erinnert an Honeckers hochmütigen Sager: ''Den Sozialismus in seinem Lauf hält kein Ochs und Esel auf''. Was Hochmut und Überheblichkeit bewirken kann, haben der Brexit und die US-Präsidentschaftswahlen gezeigt. Dort haben die Politiker auch gedacht, dies wäre ein leichtes Spiel für sie...

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