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Freitag, 24. Juni 2016

Über das britische Referendum und den Brexit

Das Referendum in Großbritannien ist vor allem eine Abstimmung über die Fehlentwicklungen innerhalb der EU. Die Auseinandersetzung über die Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten, geführt vom britischen Premierminister,
sowie der Umgang mit den Steuerskandal in dem Heimatland des EU-Kommissionspräsidenten, war schon Vorboten. Dort stehen nun die Aufklärer des Skandals vor Gericht. Diese Angelegenheit zeigt nur ein Symptom der ganzen Fehlentwicklung auf. Man denke nur an das Konstrukt bei dem Gouverneure den Euroländern vorschreiben, wieviel Geld sie in den Rettungsfond einzahlen sollen, ohne dass diese eine Verantwortung für ihr Handeln tragen. Sie sollten sogar mit einer Immunität ausgestattet werden. Aber die dirigistische EU-Politik passt nicht mehr zu einem Europa des 21.Jahrhunderts. Jetzt müssen in allen Mitgliedsstaaten auch Referenden stattfinden und damit dieses ''weiterso lügen bis es nicht mehr weitergeht'' (ein abgewandeltes Zitat des Kommissionspräsidenten) ein Ende findet. Danach kann eine neue Europäische Gemeinschaft gegründet werden, die den Interessen der Bürger wieder Vorrang gibt, ihnen dient und demokratischer wird. Diese Analyse bringt noch weitere Punkte, aber die Hoffnung, dass die Verantwortlichen daraus lernen ist doch wohl gering. Denn sie haben nichts zu befürchten, und deren Reaktionen zeigen, dass sie sich einer kritischen Selbstanalyse nicht stellen. Diese ist aber notwendig, denn angeblich soll der Brexit jedem EU-Bürger über 12000€ kosten. In einer weiteren Analyse wird behauptet, dass die Europäer den liberalen britischen Geist nicht verstanden und bekämpft haben. Was aber der EU bislang fehlt und in Zukunft fehlen wird, ist eine britische Fairness, die Voraussetzung für Gerechtigkeit und Wahrheitsfindung ist. Nachtrag: Zwei Kommentare zur Götterdämmerung
und zum unbelehrbaren Duo.

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