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Samstag, 15. Oktober 2016

Leben wir in einer Bastakratie?

Immer häufiger erleben Bürger, dass ihr Wille in der sogenannten Demokratie von der Obrigkeit missachtet wird. Selbst Wahlergebnisse, die eindeutig sind, werden neuerdings von Politikern in Regierungsverantwortung in ihrem Sinne interpretiert. Früher waren solche Verwerfungen ein Grund für eine Neuorientierung und Kurskorrektur. Die gewählten Politiker betrachten Wahlen nur noch als Bestätigung und nicht mehr als Wählervotum mit einer Botschaft. Dieses Obrigkeitsdenken kennt man auch in anderen Kulturkreisen. Die Ursachen dafür sind noch nicht untersucht, aber dürfte mit dem unheimlichen Machtzuwachs und mit den fehlenden Instrumenten mit denen man Politiker zur Verantwortung ziehen kann, zu erklären sein. So können sich Politiker, insbesondere in der großen Koalition aufgrund der Mehrheitsverhältnisse, sich politische Entscheidungen erlauben, die obrigkeitsstaatliche und politische Willkür und Mißbrauch Tür und Tore öffnen. Die Reaktion der ohnmächtigen Bürger, die damit nicht einverstanden sind, werden somit immer heftiger. Manche Äußerungen der Politiker, spalten die Gesellschaft und ''bringen die Bürger zudem und unnötig auf die Palme''. Sie befeuern die Wut der Bürger auf die Verantwortlichen. Ferner wird das Mantra des Problemlösens durch Dialog immer mehr unglaubwürdig, wenn mit islamistischen Terroristen im Ausland gesprochen, aber der politische Gegner im Binnenland ausgegrenzt werden soll. Hiermit werden die Grundregeln einer rechtsstaatlichen Demokratie pervertiert.

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