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Donnerstag, 15. September 2016

Spieltheoretische Überlegungen zur Eurozone

Nachdem die südeuropäischen Mitgliedsstaaten der Eurozone sich letzte Woche in Athen getroffen haben, um gegenüber die Nordstaaten der Eurozone eine Strategie und Umsetzung zu vereinbaren, hat nur ein Nobelpreisträger den deutschen Finanzminister für die Sparpolitik Deutschlands kritisiert. Ist dies vielleicht ein Teil der Strategie? Das Treffen kann als unsolidarischer Akt verstanden werden. Die bislang immer eingeforderte Solidarität mit den stark verschuldeten Mitgliedsstaaten kann somit nicht aufrichtig gemeint gewesen sein. Die Bürger sollten nicht vergessen, dass die Idee den Euro einzuführen nicht von Deutschland stammt und auch die Einbeziehung aller südeuropäischen Staaten nicht Deutschland begrüßt wurde. Die Südstaaten haben sich in die Eurozone mit der Unterstützung und/oder auf Betreiben Frankreichs hineingedrängt. Der Stabilitätspakt war gedacht um die Kritiker des Euros ruhig zustellen. Aber dieser wurde nicht nur gebrochen sondern auch die Aufnahmekriterien durch Fälschung der Statistiken umgangen. Ein weiterer Bruch der Verträge war der sogenannte Bailout. Dabei haben die anderen Staaten gegen den Vertrag für die Schuldenstaaten gebürgt. Dies geschah nicht freiwillig. Es gibt weder einer Garantie, dass die Schulden von den Schuldenstaaten zurückgezahlt werden noch eine glaubhafte und überzeugende Strategie, dass mit Hilfe von Investitionen ein wirtschaftliches Wachstum in diesen Schuldenstaaten bewirkt werden könnte, welches diese Investitionen auch rechtfertigen würden. Deshalb ist es nur konsequent, ein Sparprogramm zu durchlaufen. Wenn der Nobelpreisträger nun Deutschland auffordert, die Eurozone zu verlassen, damit die anderen Staaten dem angeblichem 'Spardiktat' entkommen können, dann stellt sich die Frage, wer für die Kosten der Trennung aufkommt? Deutschland hat durch die Mitgliedschaft seinen Bürgern sowohl durch die Bürgschaften und durch die Einführung von Negativzinsen, aber auch durch die ständige Krisenbewältigungen sehr viel abverlangt. Die EZB hat de facto die Sparer abgestraft und auf deren Kosten eine Umverteilung in der Eurozone finanziert. Die aufgelegten Anleiheprogramme sind einer Zentralbank unwürdig. Diese wurden angeblich notwendig, da keine politische Lösungen gefunden wurde. Jetzt kann es nur noch darum gehen, mit einem möglichst geringen Schaden die Eurozone zu verlassen oder sie aufzulösen. Es bleibt zu hoffen, dass die Flüchtlingskrise nicht von der deutschen Politik genutzt wird, um die Bürger von den Problemen der Eurozone abzulenken. Der langfristige Schaden ein Europa mit einer Politik zu gestalten, welche mehr Nachteile als Vorteile bringt, zeigt sich nicht nur beim Brexit sondern auch bei der Forderung Luxemburg Ungarn aus der EU auszuschliessen. Das ganze kann man auch als Scherbenhaufenpolitik bezeichnen. Das Gerede von Europa scheint gegenwärtig nur noch als eine populistische Floskel. Der ernsthafte und gut gemeinte Versuch nach dem Zweiten Weltkrieg ein Europa zu schaffen, welches ohne Kriege, ohne Ressentiments, ohne größere Konflikte unter den Staaten sowie ohne Schwächung bzw. auf Kosten anderer Staaten und Minderheiten funktioniert, ist durch die jüngsten Konflikte, an dem die gewählten Politiker eine Mitschuld tragen, nun in ferne Zukunft gerückt. Europa gleicht einer Messi-Wohnung, nur ist er schwer Verantwortliche zu finden, wie in diesem Fall, die den Müll entsorgen und die Wohnung renovieren. Wenn Politiker, wie der EU-Präsident von einer Renovierung Europas reden, dann glaubt man ihnen nicht mehr, denn er ist ein Mitverursacher der Messi-Lage. Diese Gruppe von Politikern sollte man daher Messi-Europäer nennen.

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