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Montag, 29. August 2016

Wenn die deutschen Politiker die Freiheit und Werte verteidigen, dann...

Was bringt es die Freiheit Deutschlands am Hindukush zu verteidigen, wenn die westlichen Werte und die oft beschworene Verlässlichkeit am Euphrat verscherbelt werden? Wenn man dann noch solche Meldungen liest, dass die deutsche Regierung aufgefordert wird, sich von der Armenien-Resolution zu distanzieren, damit die Parlamentarier die Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt an der Syrischen Grenze besuchen dürfen, die auf Anfrage von dort vom Bundestag dorthin entsandt worden, dann fragt man sich, ob da einige Leute Demokratie nicht mit einem orientalischen Bazar verwechseln. Sollte man eher dem Erhalt des politischen Bazar als dem Erhalt der Demokratie gratulieren? Überhaupt scheint es nicht nur massive Verständnisprobleme mit und über Europa zu geben sondern auch zwischen Rechtsstaat und Demokratie kann man im Orient offensichtlich nicht unterscheiden. Wenn die deutsche Regierung noch etwas Souveränität besitzt, dann lehnt sie dieses Ansinnen ab. Und wenn sie noch Wert auf Glaubwürdigkeit legt, dann sollte die Regierung jeden völkerrechtswidrige Annexion auch so bezeichnen wie sie bezeichnet werden soll und nicht nur wenn die Annexion durch einen Nichtbündnisstaat erfolgt. Sommerinterviews im Fernsehen hin oder her, dies verlangt der Anstand und die Bürger von den Bundespolitikern. Aber vielleicht wollen letztere nicht wiedergewählt werden? In militärbündnisfreien Staaten jedenfalls scheint es so, als ob Spitzenpolitiker freier reden können.

Nachtrag: Wenn die deutschen Politiker westliche Werte so einfach verscherbeln und alle Bekundungen wie Verlässlichkeit nur Fassade ist, und damit unglaubwürdig erscheinen, dann versteht man auch warum in Deutschland einige Migrantenverbände so einfach ihre Forderungen durchgesetzt bekommen und das Thema Integration keine Fortschritte macht sowie Probleme und Konflikte fremder Länder so leicht nach Europa importiert werden können. Vor über 10 Jahren waren Bombenattentate ein Phänomen im Nahen Osten, nun hat dieses Phänomen Europa erreicht.

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