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Montag, 4. November 2013

Volksvertreter und Fremdschämen

Vielleicht ist man nur etwas altmodisch oder hängt Idealen hinterher? Man war ja schon fast gewohnt, dass die gewählten Volksvertreter, insbesondere diejenigen, die dafür bezahlt werden, schon ein Mindestmaß an Intelligenz, Erfahrung, Bildung und Kultur mitbringen. Ein Mindestmaß, welches über den Durchschnitt der Gesellschaft herausragt. Aber offensichtlich versagen gegenwärtig die Kontollmechanismen sprich Castingsshows der politischen Parteien, die vor den Wahlen ihre Kandidaten nominieren. Dies wurde jüngst wieder offensichtlich als eine junge Abgeordnete, die Parteizugehörigkeit spielt dabei weniger eine Rolle, bei dem ersten Auftreten in einer TV-Talkrunde sich mit den Wortmeldungen so blamierte, dass sich die Zuschauer fremdschämten. Was ist da passiert? Lag es an den guten Beziehungen der Dame in der Partei oder an anderen Gründen? Nicht nur hier, sondern auch beim Wechsel eines ehemaligen Staatsministers in die Wirtschaft ist die Empörung groß. Die Wähler haben das Gefühl, dass das Wohl und Eigeninteressen der Gewählten für die Politiker vor dem Wohl der Allgemeinheit bzw. Gesellschaft, Volksinteresse, Nutzen des Volkes und Abwehr von Schaden, steht. Die Bürger haben kaum Möglichkeiten unqualifizierte Kandidaten herauszuwählen. Es gibt in der Politik keinen echten Wettbewerb, wie beispielsweise bei Stelleninterviews in der Wirtschaft. Die Folge dieses Missstands wird eine höhere Politikverdrossenheit sein und eine noch größere Abwendung der Bürger von der Politik und der demokratischen Form. Dies ist ein Teufelskreis, der durchbrochen werden muss, bevor es zu spät ist. Denn auch staatsanwaltliche Untersuchungen, wie im letzten Fall, verlaufen doch meist im Sande. Wichtig wäre eine Ratifizierung der Antikorruptionskonvention im Bundestag. In den USA gibt es zumindest eine Sperrfrist (Karenzklausel) für Politiker, die aus der Regierung oder Parlament heraus in die Wirtschaft wechseln wollen. Und vielleicht helfen Primaries bei der Vorauswahl von qualifizierten Kandidaten für die Wahlbezirke, die Abgeordnete nominieren.

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