Woran erkennt man gute Handwerker?

Die Frage woran man gute Handwerker erkennt beschäftigt viele Bürgern. Zunächst erkennt man sie an der guten Qualität ihrer Arbeit. D.h es gibt kaum oder wenige Reklamationen. Meist sind sie auch günstig und erfordern keine Folgekosten. Zudem hinterlassen sie eine sauberen Ort der Arbeit, an dem keine Reinigung oder Renovation notwendig ist. Politiker die ihr Handwerk verstehen verursachen auch keine zusätzlichen Kosten oder Nachbesserungen. Aber in der Politik gibt es viele Politiker, die vorgeben gut handwerklich zu arbeiten. Durch die Wiederwahl, die in unserem Wahlsystem selten zu verhindern ist, verstehen sie dies als Bestätigung ihre Aussagen, auch wenn die Realität eine andere Sprache spricht. Die Liste der Beispiele sind beinahe unendlich. Ob Euro, EU, Wirtschaft, Migration und Integration. Die wenigen aber dennoch häufigen Fälle, die trotz Selbstbeschränkung der Medien und Opposition bekannt werden, widersprechen den Ansagen. Wenn beispielsweise die Aussage: ''Deutschland soll am Hindukusch verteidigt werden'', so findet im Hinterhof des gleichen Politikers eine schier unfassbare Tat statt. Diese zeigt, dass man noch nicht einmal in Deutschland bzw. in der niedersächischen Provinz, diese Freiheit und die westlichen Werte verteidigt werden. In der Politik, in der das politische Handwerk schlecht ist, versagen die meisten Kontrollsysteme. Vielleicht auch, weil dies von den Politikern so gewollt ist? Wenn Medien und Opposition auf Regierungskurs liegen und ihren eigentlichen Aufgaben nicht nachkommen, dann haben wir fast die Verhältnisse wie in der DDR.

Politik ohne Lerneffekt

Herr Frank-Walter Steinmeier scheint kein schlechter Mensch zu sein, zumindest zeichnen die Medien dieses Bild von ihm, aber als Aussenpolitiker hat er nicht überzeugt. Nun soll er auch noch Bundespräsident werden. Einen erst zunehmenden Gegenkandidaten mit Gewicht gibt es nicht. Eigentlich kann man sich die Bundesversammlung und die Kosten für die Wahl sparen. Denn er wurde von drei Parteivorsitzenden im Hinterzimmer ausgemacht. Daran wird auch eine Wahl, die auch nach demokratischem Verständnis Alternativen bieten soll, nichts mehr ändern. Steinmeier ist noch nicht gewählt, da wirbt sein Verlag seiner Bücher schon damit, dass er Bundespräsident ist. Wenn dies das demokratische Verständnis der Verantwortlichen in Politik, Medien und Wirtschaft ist und die Demokratie und Entscheidungen so mißachtet, dann kann man nachvollziehen, dass die Bürger diese Gruppe von Politikern loswerden will. Diese haben die Demokratie und Freiheit zu Worthülsen verkommen lassen und den Staat so umfunktioniert, dass fast nichts mehr ohne sie gehen kann. Leider treten sie nicht von alleine ab und glauben, dass die Bürger ihnen und ihrem Treiben ausgeliefert sind. Das erinnert an Honeckers hochmütigen Sager: ''Den Sozialismus in seinem Lauf hält kein Ochs und Esel auf''. Was Hochmut und Überheblichkeit bewirken kann, haben der Brexit und die US-Präsidentschaftswahlen gezeigt. Dort haben die Politiker auch gedacht, dies wäre ein leichtes Spiel für sie...

Wie sollte eine Stellenausschreibung für eine demokratisch gewählte Regierung aussehen?

Wie sollte eine Stellenausschreibung für eine demokratisch gewählte Regierung aussehen? Hier ein erster Entwurf:

* Demokratische Entscheidungen der Regierung wieder durch ein selbständigen und unabhängiges Parlament sowie mit den Bundesländern und mit den EU-Partnern abstimmen (lassen)

* Schaden jeder Art von den Bürgern und Institutionen abwenden

* Die Innere Sicherheit wieder herstellen durch Einhaltung der Rechtsordnung

* Den Terrorismus jeder Art bekämpfen und extreme sowie radikale Ideologien jeder Art keine Chance geben

* Den Willen der Bürger zuerst umsetzen und nicht den Willen der Lobbyisten, Interessensgruppen

* Keine Bevormundung der Bürger durch Gesetze, Initiativen, Zwangsabgaben, Zwangsregelungen usw

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* den Sozialstaat nicht zerstören, denn er ist für die Benachteiligten der Gesellschaft gemacht worden

* Wieder Gerechtigkeit in der Arbeitswelt und in der freien Marktwirtschaft herstellen

* Trennung von Exekutiven, Judikativen und den Medien

* strikte Trennung zwischen Staat und Religionsorganisationen

* Mehr Ehrlichkeit und Verantwortung, Haftung für Entscheidungen

usw.

Dazu gehört auch der Ausschluss denjenigen Politiker von den Wahlen, die bislang das politische System gefährdet und beschädigt haben. Für sie muss es Gerichtsprozesse für Verstösse ihrer Handlungen sowie Verurteilungen geben, durch Richter, die sie nicht selbst ausgewählt haben. Notwendig ist die Abschaffung von politischen Parteien, die älter als 25 Jahre alt sind. Nur so können Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Bürger wieder Vertrauen in das politische System und die Demokratie erlangen. Das Lamentieren, dass man aus Vernunft die bisherigen Politiker wiederwählen soll, weil ansonsten die Errungenschaften der Politik zerstört werden. Dies ist doch alles nicht glaubwürdig und zeigt, dass keine Veränderungen mit diesem Weg zu erlangen sind. Denn die gewählten Politiker, die so wiedergewählt wurden, werden weiter machen bis der Krug bricht. Die Wahlen in den USA und der Brexit zeigen doch, dass die Bürger die bisherigen korrupten, selbstherrlichen, überheblichen, verbohrten, ehrgeizigen Politiker nicht anders los werden, als deren Gegenkandidaten, vor denen gewarnt wird, zu wählen. Eine weitere Maßnahme wäre, jede Wahl zu wiederholen und die bisherigen Kandidaten auszuschliessen, wenn die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent liegt.

Warum nicht eine bessere Gewaltenteilung?

Man stelle sich einmal vor, man könnte korrupte und/oder inkompetente Regierungen einfach per Gerichtsentscheid absetzen, gerade dann, wenn die Opposition quasi nicht existent oder untätig ist. Gerade dann wenn Gesetze und Abkommen nicht eingehalten werden, scheint dies notwendig. Heute scheinen einige Regierungen gar nicht mehr daran zu denken zurückzutreten sondern sitzen ihre Affären, Skandale, Rechtsbrüche und Unfähigkeiten einfach aus. Da helfen auch keine Demonstrationen oder Rücktrittsforderungen oder investigativer Journalismus. Der Sinn der Gewaltenteilung in einer Demokratie zwischen den drei Säulen Exekutive, Judikative und Legislative ist, dass sie voneinander unabhängig sind. Dies ist zumindest die Idee, die auf dem Papier so steht, aber in der Praxis sieht es doch anders aus. Denn die Exekutive und Legislative wählen die die Richter, Staatsanwälte und geben der Justiz Weisungen. In dieser Konsequenz einer wirtlichen Trennung würde die Regierungen gezwungen bessere Leistungen zu erbringen, Rechtsbrüche und Korruption zu bekämpfen. Damit wäre man nicht auf extreme Gegner angewiesen, die mit Gewalt oder Extremismus die Regierung zum Sturz bringen und/oder sie bei den Wahlen ablösen. Die unabhängige Justiz und die strenge Einhaltung der Gesetze könnte das demokratische System vor unerwünschte Problemen bewahren.

Eine Elite zum Fremdschämen

Die gegenwärtig gewählten Bundespolitiker und die Journalisten für Bundes- und Aussenpolitik bezeichnen sich gerne als Eliten des Landes. Von Eliten kann man nicht nur ausgehen, dass die zwischen Wahlprognosen und Wahlergebnissen unterscheiden können sondern, dass sie nicht Äusserungen von sich geben, die Deutschland schaden. Beides trifft offensichtlich nicht zu. Man muss sich als Bürger schon fremdschämen für diese selbsternannte Elite. Wie soll denn nun ein Außenminister dem neuen US-Präsidenten begegnen, den er während des US-Wahlkampfs ohne Not als ,,Hassprediger'' bezeichnet hat? Für das Amt des Bundespräsidenten fehlt da aber das diplomatische Feingefühl, oder?. Dies hat er sich aber nun selbst verbaut. Dann sprach der amtierende Bundespräsident von dem gewählten Kandidaten als Katastrophe. Auch keine Empfehlung, wenn er den neuen US-Präsidenten während seiner verbleibenden Amtsperiode noch begrüßen muss. Zum aller Überfluss hat dann die Bundeskanzlerin, sie soll mal ein ehemaliges FDJ Mitglied gewesen sein, dem gewählten US-Präsidenten die Achtung der demokratischen Grundwerte als Bedingung für eine deutsch-amerikanische Zusammenarbeit gestellt. Sie hat vielleicht vergessen, dass die USA seit über 200 Jahre eine Demokratie ist, ohne einen Putsch und eine Diktatur. Die deutsche Presse hat auch aber auch Gift und Galle gegen den Kandidaten gespuckt, in der sicheren Erwartung, dass er ja nicht gewählt wird. Jetzt verrenken sich die Schreiberlinge in Erklärungen, die sie bis zur Wahlnacht, nicht wahrgenommen haben wollen. Was sagt dies über Ihre Fähigkeiten der Recherchen und Objektivität? Insgesamt ist der Schaden und das Ansehen groß. Ein sogenannte Dorftrottel in der Provinz kann nicht so einen immensen Schaden anrichten, wie diese Möchtegern-Elite, besser als Bundestrottel bezeichnet. Er bleibt zu hoffen, dass der gewählte US-Präsident nicht nachtragend sein wird. Vielleicht hofft er auf einen Wechsel der sogenannten Elite in Deutschland? Dies würde die Angelegenheit einfacher für ihn machen. Zumindest scheint ein Presseorgan, welches ihn während des Wahlkampfs unterstützt, sich in Deutschland niederlassen zu wollen.

Beispiele deutscher Überheblichkeit

In den deutschen Medien wurde während der jüngsten US-Präsidentschaftswahlen eine Anwärterin klar favorisiert und einseitig unterstützt. Man glaubte sie schon als Siegerin. Diese Einseitigkeit ging sogar soweit, dass von Deutschland aus diejenigen US-Presseorgane, die neutral im Wahlkampf blieben, Neutralität vorgeworfen hat. Hoffentlich können diese die Deutsche Sprache nicht lesen und verstehen. Nun ist der anderer Kandidat zum US-Präsidenten, ein Nachfahre Pfälzischer Auswanderer, von den US-Amerikanern gewählt worden. Dies erinnert an einen anderen Pfälzer, der von der Deutschen Presse auch als Provinzling verspottet wurde, aber dennoch sogar mehrmals in ein hohes Staatsamt gewählt wurde und durch sein Wirken die Geschichte in Europa mit beeinflusst hat. Aus diesem Fall scheinen die Medien und Bürger Deutschlands nicht gelernt zu haben. Auch scheinen sie nicht aus dem Fall einer anderen Person gelernt zu haben, die am Negativsten in die Geschichtsbücher eingegangen ist und als Maler (Anstreicher), obwohl er eigentlich Bewerber für eine Kunsthochschule war, verunglimpft und unterschätzt wurde. Eine reife Demokratie braucht solche Verunglimpfungen, Spott und Überheblichkeiten nicht, denn die Bürger sollten ausreichend reif und gebildet sein gute von schlechten Kandidaten unterscheiden zu können. Der Spott und die Überheblichkeiten führen sogar eher dazu, dass schlechte Kandidaten unterschätzt werden und dann wider erwarten gewählt werden. Zurück zu den US-Wahlen, die deutsche Bundeskanzlerin ruft den neugewählten US-Präsidenten auf die demokratische Grundwerte zu achten, welch eine Überheblichkeit von Deutscher Seite? Wie wäre es denn, wenn sie selbst mal die demokratischen Grundwerte in Deutschland achtet und nicht am Parlament und dem Souverän vorbeiregiert, quasi im Alleingang keine wichtigen Entscheidungen, wie Euro, Schulden, Migration, Rente usw., mehr ohne die Bürger trifft? Eigenartig, einigen Diktatoren und Despoten hat die Kanzlerin nicht die Achtung der demokratischen Grundwerte abverlangt, Wird in Berlin mit unterschiedlichem Maß gemessen?

Warum haben einige Deutsche kein Rückgrat?

Eine Konstante in der Mentalität vieler Deutschen ist das Fehlen einer Haltung (auch metaphorisch und umgangssprachlich ,ein Rückgrat haben'), ob Faschismus, Kommunismus, Militarismus oder andere totalitäre Ideologien, sobald ein Vertreter oder eine Gruppe dieser Ideologien auf die Deutschen Druck ausübt knicken nicht wenige Deutsche ein. Da helfen offensichtlich keine Maßnahmen zur Vergangenheitsbewältigung, Aufklärung zur Vermeidung, Witze über Faschisten und Kommunisten usw. Viele fühlen sich erst stark und mutig, wenn das totalitäre System überwunden wurde, meist gelingt dies aber nur mit fremder Hilfe. Diese Deutschen ohne Rückrat sind eigentlich Fälle, die professionelle Hilfe benötigen. Gerade jetzt in einer Zeit also in der Deutschland zwischen mehreren totalitären Machthabern und Ideologen steht, ist die Gefahr der Mitläufer und Überläufer wieder groß.