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Freitag, 11. November 2016

Warum nicht eine bessere Gewaltenteilung?

Man stelle sich einmal vor, man könnte korrupte und/oder inkompetente Regierungen einfach per Gerichtsentscheid absetzen, gerade dann, wenn die Opposition quasi nicht existent oder untätig ist. Gerade dann wenn Gesetze und Abkommen nicht eingehalten werden, scheint dies notwendig. Heute scheinen einige Regierungen gar nicht mehr daran zu denken zurückzutreten sondern sitzen ihre Affären, Skandale, Rechtsbrüche und Unfähigkeiten einfach aus. Da helfen auch keine Demonstrationen oder Rücktrittsforderungen oder investigativer Journalismus. Der Sinn der Gewaltenteilung in einer Demokratie zwischen den drei Säulen Exekutive, Judikative und Legislative ist, dass sie voneinander unabhängig sind. Dies ist zumindest die Idee, die auf dem Papier so steht, aber in der Praxis sieht es doch anders aus. Denn die Exekutive und Legislative wählen die die Richter, Staatsanwälte und geben der Justiz Weisungen. In dieser Konsequenz einer wirtlichen Trennung würde die Regierungen gezwungen bessere Leistungen zu erbringen, Rechtsbrüche und Korruption zu bekämpfen. Damit wäre man nicht auf extreme Gegner angewiesen, die mit Gewalt oder Extremismus die Regierung zum Sturz bringen und/oder sie bei den Wahlen ablösen. Die unabhängige Justiz und die strenge Einhaltung der Gesetze könnte das demokratische System vor unerwünschte Problemen bewahren.

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