Wenn die deutschen Politiker die Freiheit und Werte verteidigen, dann...

Was bringt es die Freiheit Deutschlands am Hindukush zu verteidigen, wenn die westlichen Werte und die oft beschworene Verlässlichkeit am Euphrat verscherbelt werden? Wenn man dann noch solche Meldungen liest, dass die deutsche Regierung aufgefordert wird, sich von der Armenien-Resolution zu distanzieren, damit die Parlamentarier die Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt an der Syrischen Grenze besuchen dürfen, die auf Anfrage von dort vom Bundestag dorthin entsandt worden, dann fragt man sich, ob da einige Leute Demokratie nicht mit einem orientalischen Bazar verwechseln. Sollte man eher dem Erhalt des politischen Bazar als dem Erhalt der Demokratie gratulieren? Überhaupt scheint es nicht nur massive Verständnisprobleme mit und über Europa zu geben sondern auch zwischen Rechtsstaat und Demokratie kann man im Orient offensichtlich nicht unterscheiden. Wenn die deutsche Regierung noch etwas Souveränität besitzt, dann lehnt sie dieses Ansinnen ab. Und wenn sie noch Wert auf Glaubwürdigkeit legt, dann sollte die Regierung jeden völkerrechtswidrige Annexion auch so bezeichnen wie sie bezeichnet werden soll und nicht nur wenn die Annexion durch einen Nichtbündnisstaat erfolgt. Sommerinterviews im Fernsehen hin oder her, dies verlangt der Anstand und die Bürger von den Bundespolitikern. Aber vielleicht wollen letztere nicht wiedergewählt werden? In militärbündnisfreien Staaten jedenfalls scheint es so, als ob Spitzenpolitiker freier reden können.

Nachtrag: Wenn die deutschen Politiker westliche Werte so einfach verscherbeln und alle Bekundungen wie Verlässlichkeit nur Fassade ist, und damit unglaubwürdig erscheinen, dann versteht man auch warum in Deutschland einige Migrantenverbände so einfach ihre Forderungen durchgesetzt bekommen und das Thema Integration keine Fortschritte macht sowie Probleme und Konflikte fremder Länder so leicht nach Europa importiert werden können. Vor über 10 Jahren waren Bombenattentate ein Phänomen im Nahen Osten, nun hat dieses Phänomen Europa erreicht.

Der Staat als Unternehmer in Krisenzeiten

Der neue Zivilschutzplan der Bundesregierung sieht vor, dass in Krisenzeiten, die Regierung alle lebensmittelproduzierende Unternehmen beschlagnahmen darf. Dazu zählen insbesondere auch landwirtschaftliche Betriebe,´auch Bauernhöfe genannt. Dies hat es vorher so noch nicht gegeben. Die widerspricht bisherigen Erfahrungen, dass der Staat als Unternehmer besser sein soll, als Privatunternehmer. Die Frage ist zudem, wie will der Staat alle lebensmittelproduzierende Wirtschaftsbetriebe kontrollieren und die Produktion und den Vertrieb steuern? Gerade im Zeiten des versuchten Baus des Berliner Flughafens und anderen Vorzeigeprojekten dieses realexistierenden Staates sowie der Brüssler Butterberge, sollte jedem Bürger klar sein, dass da zusätzliche Gefahren bei der Lebensmittelversorgung lauern. Es wäre bei diese Lobby-getriebenen Exekutiven auch kein Wunder, wenn einige Gruppen bevorzugt bei der Lebensmittelversorgung behandelt werden. Deshalb ist es notwendig, den Zivilschutzplan sich genauer anzuschauen und wenn notwendig Nachbesserungen zu fordern.

Armut im ländlichen Raum

Armut ist eine Erscheinung, die es sowohl im ländlichen Raum als auch in Städten und Ballungsräumen gibt sowie in Entwicklungsländern aber auch in Industriestaaten. Im ländlichen Raum ist den Nachbarn die Armut der Mitbewohnern wahrscheinlich bewusster als in städtischen Gegenden, da sie sichtbarer ist. In letzteren gibt es eher Wohnviertel, in denen mehrere arme Bewohner wohnen. Die wohlhabende Menschen kommen selten in diese Viertel, während in einem Dorf diese sozialräumliche Stratifizierung eher selten existiert. Wenn auf dem Land die Nachbarschaftshilfe gut funktioniert und es Menschen mit Empathie und Hilfsbereitschaft gibt, kann dort durch ehrenamtliche Hilfe mehr erreicht werden als in den Stadtviertel, in denen Sozialarbeiter und das Sozialamt fast allein verantwortlich für die Armen bleiben. Nachbarschaftshilfe mag es auch dort geben, aber wenn alle gleicharm sind, wird sie eher zur gegenseitige Hilfe ohne Unterstützung von Erfolgreichen und Wohlhabenderen. In die städtischen Armenviertel siedeln sich in letzter Zeit auch Hilfsbedürftige aus anderen Ländern an. Diese Entwicklung kann die soziale Lage und Sicherheitsprobleme in den Viertel verschärfen. Sicherheitsprobleme bedeuten auch einen Mehraufwand an finanzieller Belastung. Dies kann von armen Menschen oft nicht aufgebracht werden. Politiker, Wirtschaftsführer und Journalisten sieht man selten in diesen Viertel. Man redet eher über die Viertel und deren Bewohner, ohne die genauen Probleme zu kennen. Ein Vorteil in einem Ballungsraum gegenüber dem Dorf zu leben, kann es sein, einen Arbeitsplatz zu finden. Im ländlichen Raum ist die Zahl der Arbeitsplätze beschränkt und die Anfahrt mit höheren Hürden (Zeit und Kosten) verbunden. Ein Problem für Aussenstehenden ist es, die Art der Armut und einen Lösungsansatz zu erkennen. Denn es gibt Menschen, die ihre Armut öffentlich vorführen und daraus ein ''Geschäftsmodell'' entwickelt haben und es gibt Menschen, die dies bspw. aus Scham nicht tun, haben oft größere wirtschaftliche Probleme. Hilfsbereite Menschen fällt es nicht leicht sich zu entscheiden, wem sie helfen sollen, da ihnen die nötigen Informationen fehlen. Das quasi geschäftsmäßige Zurschaustellen von Armut schadet den wirklich Hilfsbedürftigen. Die Scharm und die herablassende Kritik von bessergestellten Menschen, führt dazu, dass man über diese Armut und den Menschen wenig weiss. Dies wäre aber notwendig, um ihnen adäquat helfen zu können. Hinzu kommt, dass arme Zuwanderer laut Gesetz in einem Sozialstaat ebenso Anspruch auf soziale Hilfe besitzen und die Ressourcen des Staats nicht unendlich sind. Deshalb verwundert es manche Verantwortliche, dass es auch einheimische Bürger gibt, die unter Armut leiden. Dieses Problem wurde lange Zeit verdrängt und wird von anderen Menschen thematisiert. Ein weiterer Aspekt ist der Sozialbetrug, dabei werden bewusst falsche Angaben gemacht, um Sozialleistungen, die den Betrügern nicht zustehen, zu 'erschleichen'': Dies alles erhöht bei armen Menschen, die sich für ihre Armut schämen, nicht als faul oder unfähig gelten wollen und ehrlich bleiben möchten, die Gefahr nicht auf die eigene Lage zu informieren. Hier sind gute Lösungen gefragt. Es scheint, dass das direkte Umfeld, soweit existent, ihnen besser als der Staat helfen kann.

Die Politik des Njets

Sowohl in der Weltgemeinschaft als auch in einer Demokratie gibt es immer die Politik des Njets. Damit heben sich einige Politiker hervor, um ihre Machtposition zu demonstrieren. Sie verhindern damit Lösungen zu dringenden Problemen. Ihnen macht es nicht aus als Buhmann dazustehen. Wichtig ist ihnen nur die Verhinderung, oft auch ohne eine Argumentation. Die Njets versucher erst gar nicht sich zu rechtfertigen. Die Politik in einem Demokratischer Staat und auch die Weltgemeinschaft funktioniert vielfach nur durch ausgehandelten Kompromissen. Diese werden durch die Njets verhindert. Solange sie in der Solidargemeinschaft aufgefangen und als vollwertiges Mitglied akzeptiert werden, geschieht ihnen nichts. In der Regel hilft nur noch der Ausschluss oder der Boykott. Denn wenn sie merken, dass ihre wirtschaftliche und politische Existenz zunehmend schwindet, dann gibt es eine Chance für eine Umkehr. Dann ist aber der angerichtete Schaden an der Gemeinschaft meist schon groß.

Wichtige und weniger wichtige Probleme

Es gibt wichtige Probleme und es gibt weniger wichtige Probleme. Die öffentliche Diskussion über die Bekleidung von Frauen hat gegenwärtig einen relativen Höhepunkt erreicht. Hier wird in Deutschland und Europa den Bürgern eine Diskussion, die unnütz und schädlich ist, weil sie von wichtigen Problemen ablenkt. Im globalisierten Dorf darf entweder jeder überall, ohne Ausnahme, tragen was er und sie möchte oder wenn dies nicht gegeben ist, dann muss man dagegensteuern. Wenn es in einigen Landesgrenzen Verbote existieren, dann muss man im Umkehrschluss auch entgegengesetzte Verbote erlassen können. Allein um schon ein Zeichen gegen diesen Zwang aufzubauen. Ausnahmen wegen religiöser oder kultureller Befindlichkeiten dürfen in Europa keinen Platz finden. Denn wenn diese Entwicklung so weiter geht, dann werden hier noch ganz andere Diskussion aufgedrängt, wie die über jedes einzelne Haar von Kaiser's Bart. Einen Kaiser gibt es in Europa bekanntlich nicht mehr und der Bart muss ab. Dafür braucht man in Europa eine unabhängige 'Säkularismus-Behörde', die diese Bärte und nicht nur einzelne Haare sofort abrasiert. Wenn die politischen Entscheidungsträger darüber entscheiden dürfen, dann spielen Interessen von Gruppen und Wählergunst ein seltsames Spiel, wie zur Zeit zu beobachten ist. Dies kann man zur Zeit beobachten. Auch die Juristen und sonstige Experten braucht man für wichtigerer Aufgaben. Wir brauchen wieder Diskussionen über wichtige Themen wie Arbeitsplätze, technologische Entwicklungen schaffen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Ansonsten entstehen noch mehr soziale Probleme, die leicht zu größeren Konflikten führen können.

Höflichkeit ist ein Zier, nur kommem immer mehr aus ohne ihr

Die Abwandlung dieser Redewendung soll die Veränderungen in der Gesellschaft beschreiben. Gleich in zwei Artikeln und hier an einem Tag wird der veränderte Umgang in unserer Gesellschaft thematisiert. Einige Veränderungen führen dazu, dass nicht nur eine Verunsicherung im Umgang miteinander sondern auch eine Verrohung der Sitten stattfindet. Die Menschen besitzen im allgemeinen eine höhere Bildung und sind internationaler aufgestellt, man würde meinen, dass dies die Regeln des Umgangs hebt, aber genau das Gegenteil findet statt. Aber vielleicht wird der Begriff höhere Bildung falsch verwendet? Die Auszubildende, Schüler und Studenten lernen heute eher mehr Fachwissen und dafür weniger Benimmformen und soziales Verhalten. Dies wurden früher in sogenannten Kopfnoten bewertet. Auch bei der Rechtssprechung kommt dieser Wandel immer mehr zum Ausdruck. Im ländlichen Raum ist der Wandel noch nicht so stark fortgeschritten wie in den Städten ausgebildet. Deshalb sollte man die Ursachen zunächst in den Städten suchen. Hier sollten die Soziologen auch mit ihren Untersuchungen beginnen. Auf die Ergebnisse darf man gespannt sein. Zwischenzeitlich dürfen sich einige Personen immer noch an Menschen in ihrem Umfeld erfreuen, die sich gut benehmen und über die anderen ärgern.

Auf einmal ist der Zivilschutz wichtig

Erst erklärt die deutsche Regierung und die Presse, dass die Bürger keine Angst haben sollen und scheint mit vorgefertigten Artikeln den Bürgern ihre Sorgen und Ängste nehmen zu wollen und verbreitet bzw. verordnet Optimismus. Aber dann gibt die Regierung eine Zivilschutz-Empfehlung für die Verteidigung heraus. Dies ist so, als wenn der Arzt nach einer Untersuchung dem Patienten, der einen Verdacht auf Krankheit hegt, sagt, ''Sie sind kerngesund, aber nehmen Sie vorsichtshalber Antibiotika mit nach Hause.'' Ist es ein Eingeständnis, dass der Patient vielleicht doch Recht hat? Die Wiederentdeckung des Zivilschutzes in dieser Zeit, wird natürlich als Alarmzeichen wahrgenommen. Nur die Regierung versucht die Bürger darüber im Unklaren zu halten. Kein Wunder, dass ausländische Staatschefs oder die die es noch werden wollen, mit ihren unverblümten Reden, den deutschen Bürgern als ehrlicher und verlässlicher erscheinen. Vielleicht brauchen die deutschstämmigen Wähler in Deutschland, ob nun deutschstämmig oder deutschsprachig, einen ausländischen Präsidenten, der ihre Rechte und Interessen gegenüber den Bundespolitikern in Deutschland besser durchsetzt? Man kennt diese Art der ''Interessensvertretungen'' ja schon von anderen Bevölkerungsgruppen. War die vermeintliche Demokratie in Deutschland nicht immer schon ein Sonderfall und ein Spielball von Interessensvertretern gewesen?

Nachtrag: Die Tatsache, dass bei dieser Steuerlast in Deutschland und bei dem real existierenden Euro sowie bei den deutschen Beiträgen für Europa, die als Friedensdividende den Bürgern verkauft werden, noch niemand auf den Gedanken gekommen ist, Pfefferspray, welches man mittlerweile in einem Drogeriemarkt kaufen kann und die Vorräte für den Zivilschutz, nicht bei der Steuererklärung abzusetzen, zeigt wie Ernst die Lage im Land der Super-Steuergesetzgebung ist.