Höflichkeit ist ein Zier, nur kommem immer mehr aus ohne ihr

Die Abwandlung dieser Redewendung soll die Veränderungen in der Gesellschaft beschreiben. Gleich in zwei Artikeln und hier an einem Tag wird der veränderte Umgang in unserer Gesellschaft thematisiert. Einige Veränderungen führen dazu, dass nicht nur eine Verunsicherung im Umgang miteinander sondern auch eine Verrohung der Sitten stattfindet. Die Menschen besitzen im allgemeinen eine höhere Bildung und sind internationaler aufgestellt, man würde meinen, dass dies die Regeln des Umgangs hebt, aber genau das Gegenteil findet statt. Aber vielleicht wird der Begriff höhere Bildung falsch verwendet? Die Auszubildende, Schüler und Studenten lernen heute eher mehr Fachwissen und dafür weniger Benimmformen und soziales Verhalten. Dies wurden früher in sogenannten Kopfnoten bewertet. Auch bei der Rechtssprechung kommt dieser Wandel immer mehr zum Ausdruck. Im ländlichen Raum ist der Wandel noch nicht so stark fortgeschritten wie in den Städten ausgebildet. Deshalb sollte man die Ursachen zunächst in den Städten suchen. Hier sollten die Soziologen auch mit ihren Untersuchungen beginnen. Auf die Ergebnisse darf man gespannt sein. Zwischenzeitlich dürfen sich einige Personen immer noch an Menschen in ihrem Umfeld erfreuen, die sich gut benehmen und über die anderen ärgern.

Auf einmal ist der Zivilschutz wichtig

Erst erklärt die deutsche Regierung und die Presse, dass die Bürger keine Angst haben sollen und scheint mit vorgefertigten Artikeln den Bürgern ihre Sorgen und Ängste nehmen zu wollen und verbreitet bzw. verordnet Optimismus. Aber dann gibt die Regierung eine Zivilschutz-Empfehlung für die Verteidigung heraus. Dies ist so, als wenn der Arzt nach einer Untersuchung dem Patienten, der einen Verdacht auf Krankheit hegt, sagt, ''Sie sind kerngesund, aber nehmen Sie vorsichtshalber Antibiotika mit nach Hause.'' Ist es ein Eingeständnis, dass der Patient vielleicht doch Recht hat? Die Wiederentdeckung des Zivilschutzes in dieser Zeit, wird natürlich als Alarmzeichen wahrgenommen. Nur die Regierung versucht die Bürger darüber im Unklaren zu halten. Kein Wunder, dass ausländische Staatschefs oder die die es noch werden wollen, mit ihren unverblümten Reden, den deutschen Bürgern als ehrlicher und verlässlicher erscheinen. Vielleicht brauchen die deutschstämmigen Wähler in Deutschland, ob nun deutschstämmig oder deutschsprachig, einen ausländischen Präsidenten, der ihre Rechte und Interessen gegenüber den Bundespolitikern in Deutschland besser durchsetzt? Man kennt diese Art der ''Interessensvertretungen'' ja schon von anderen Bevölkerungsgruppen. War die vermeintliche Demokratie in Deutschland nicht immer schon ein Sonderfall und ein Spielball von Interessensvertretern gewesen?

Nachtrag: Die Tatsache, dass bei dieser Steuerlast in Deutschland und bei dem real existierenden Euro sowie bei den deutschen Beiträgen für Europa, die als Friedensdividende den Bürgern verkauft werden, noch niemand auf den Gedanken gekommen ist, Pfefferspray, welches man mittlerweile in einem Drogeriemarkt kaufen kann und die Vorräte für den Zivilschutz, nicht bei der Steuererklärung abzusetzen, zeigt wie Ernst die Lage im Land der Super-Steuergesetzgebung ist.

Und nicht vergessen: Immer auf die Risiken und Nebenwirkungen hinweisen

Bei jeder Bankberatung, bei jedem Vorgespräch eines medizinischen Eingriffs werden Kunden und Patienten auf die Risiken hingewiesen. Dies ist seit einiger Zeit verpflichtend. Bei der Einführung des Euros, der EU-Beitrittsgespräche, Öffnung der Grenzen für Migranten ohne Kontrolle wurden die Risiken verschwiegen und die Kritiker mundtot gemacht. Dies obwohl wir in einer Demokratie leben in der die Meinungsfreiheit als ein wichtiges Gut gilt. Hier hat die Politik einen dringenden Nachholbedarf. Denn erst wenn die Wähler gut genug informiert sind und mit entscheiden dürfen, kann man von einer demokratischen Entscheidung sprechen.

Von oben nach unten und von unten nach oben

Mit den beiden Ansätzen werden zwei entgegengesetzte Prozesswirkrichtungen bezeichnet. In der Wirtschaft oder bei Analysen werden diese Ansätze verwendet. In einer Demokratie wird die Macht theoretisch von unten nach oben für einen festen Zeitraum weitergereicht bzw. übertragen. Aber die Politiker und manchmal auch die Beamten in Deutschland meinen, dass sie von Oben nach unten durchregieren können, ohne Rücksicht auf ''Verluste''. Sie glauben, dass sie bessere Entscheidungen als die da unten treffen können. Dabei übersehen sie, dass heute immer mehr Menschen aufgeklärt, höhere Bildung besitzen und informiert sind. Die Menschen 'da unten' haben oft einen engeren Kontakt mit ihrem Umfeld und kommen zu einem anderen Urteil als die Politiker, die sich informieren lassen, aber nicht sicher sein können, dass diese Informationen repräsentativ oder auch auch korrekt sind. In der Schweizer Demokratie werden deshalb die Volksabstimmungen als Korrektiv der Bürger gegenüber den Politikern gesehen. In der Kommunalpolitik sind die Bürgerbeteiligungen schon an der Tagesordnung. Dies mag auch damit zu tun haben, dass diese Politiker näher an den Bürgern sein müssen und ihr Votum respektieren müssen. Strittige Entscheidungen würden auch ihre Arbeit lähmen. In der deutschen Bundespolitik scheint es immer noch Politiker zu geben, die glauben dass ihre Weltansichten und ihre Entscheidungen unangreifbar und richtig sind. Sie verhalten sich wie Monarchen auf Zeit, die auch noch Immunität geniessen und keine Konsequenzen für ihre Verantwortung ziehen wollen bzw. befürchten müssen. Früher wurden Verantwortliche, die Fehler begingen, unehrenhaft entlassen, mit schwerwiegenden Konsequenzen für die Betroffenen. Heute fallen die Verantwortlichen eher leicht und/oder verbessern sich durch Beschäftigung in der Wirtschaft sogar. Dies widerspricht nicht nur dem Leistungsprinzip und der allgemeinen Vorstellung von verdienten Positionen sondern dies mag auch der Grund dafür sein, dass manche Entscheidungen der Bundespolitik bei Bürgerbefragungen keine Mehrheiten finden würden.

Wird die Politik nur noch von Hinz und Kunz gestaltet?

Der Fall Hinz setzt einer ehemaligen Volkspartei kräftig zu. Eine Bundestagsabgeordnete hat ihren Lebenslauf frisiert und dies wird nach zwei Legislaturperioden hoffentlich, das mag vorkommen. Aber sie ziert sich aus nicht bekannten Gründen nun ihr Mandat aufzugeben. Dies setzt der Partei arg zu. Denn bei den Wählern bleibt der Eindruck in der Politik ist alles erlaubt, auch wenn es gegen Anstand und Sitte sowie vor allem der Vernunft geht. Peinlich ist natürlich, dass der Parteivorsitzender vor einiger Zeit schon die Affäre für beendet erklärt hat, aber das Zögern und die Mitteilungen an die Presse der Abgeordneten belegt genau das Gegenteil. Aber ob sie nun zurücktritt oder nicht, dass fällt im Bundestag eigentlich doch gar nicht auf. Dass sie nun in einer Klinik sich behandeln lässt, um ''ihre Würde und Selbstwert zurückzufinden'', aber gleichzeitig fleißig den Zeitschriften Interviews gibt, ist schon verwunderlich. Aber nach der Aufgabe des Mandats steht ihr wahrscheinlich keine vergleichbare Krankenversicherung mehr zu. Hier wohnt das Problem inne, die Politiker besitzen Privilegien und können sich deshalb besonders schwer von ihren Ämtern trennen. In manchen Parteien ist Wahrscheinlichkeit für den Rücktritt von Mandatsträgern sehr niedrig (Wer führt hierüber Statistiken?). Aber der Bundestag wird eher wieder eine Diäten-Anpassung für die Abgeordneten durch gewunken (Dies sollte man aber nicht mit dem Abnehmen verwechseln), als Privilegien zu streichen, um vergleichbare Fälle in Zukunft zu verhindern. Da klingt der Satz: ''eine Demokratie hält das aus oder muss so etwas aushalten'' schon recht zynisch.
Nachtrag: Der aktuelle Fall zeigt, dass es eine Meinungsverschiedenheit in dieser Partei gibt, die immer ein für Chancengleichheit und den Aufstieg durch Bildung stand. In einer Welt in der es nur Aufstiege gibt, darf es nach Vorstellung einiger Vertreter auch keinen Abstieg geben. Wenn sich die Abgeordnete von der Landesparteichefin, die das Image einer Kümmerin pflegt, ein Hilfsangebot erwartet hat, dann scheint es ein Mißverständnis zu geben. Die Abgeordnete denkt vielleicht an einen Versorgungsposten, der ihr helfen soll nicht in die von der Partei eingeführten Hartz IV Regelung (ein Abstiegsszenario für Berufstätige, welches mit dem Verlust des wirtschaftliche Wohlstands verbunden ist) zu fallen. Sie nutzt ihren Nicht- bzw. verzögerten Rücktritt und den damit einhergehenden Schaden für die Partei, um ihre Verhandlungsposition zu verbessern. Nur ist es für Juristen, die plötzlich durch Aufarbeitung der Vita zu Nichtjuristen geworden sind, schwierig einen Versorgungsposten zu finden und zu rechtfertigen, nicht nur weil man dies den Bürgern nicht zumuten kann, auch wenn man drei Legislaturperioden im Bundestag gesessen hat.

Kein Spaß und nur Verbote

Die Bürger fühlen sich heute mehr denn je gegängelt durch Verbote und durch Spaßverderber. Daran tragen die Parteien auch eine Portion Mitverantwortung. Gerade eine relativ junge Partei hat sich hier einen gewissen Ruf erarbeitet, die als Imagefalle bezeichnet wird. Bei ihr liegen die Prioritäten aber anderswo. So mokieren sich dann die Bürger über die Macht des Artenschutzes, welche Infrastrukturprojekte verhindert, schwieriger und teurer werden lässt. Zudem kommen dann noch die Vorschriften von der Europäischen Union, die als technokratische Institution wahrgenommen wird und sich u.a. um die Krümmung von Gurken und Bananen kümmert. Aber bei der Einhaltung von Haushaltsdefiziten der Euro-Staaten, die sie auch kontrolliert, findet die Kommission meist einen Grund für Ausnahmen. Diese Widersprüche versteht der Bürger nicht. Viele Forderungen nach härteren Strafen entfalten gar keine disziplinarische Wirkung sondern dienen eher dazu die Einnahmen des öffentlichen Haushalts zu erhöhen und/oder sollen den Bürgern das Gefühl geben, man ''ihre Sorgen ernst''nimmt. Dies ist meist eine sprachliche Floskel, die der ersten Beruhigung dienen soll, quasi eine Notfallmaßnahme in der öffentlichen Debatte. Aber es passiert dann nichts, keine Konsequenzen folgen. Die Bürger sollen die Angelegenheit sobald möglichst wieder vergessen. Andererseits werden grobe Verletzungen des Rechts zu wenig geahndet, wie beispielsweise die Korruption oder Gewaltdelikte. Selbst Nichtdeutsche sehen hier einen Verbesserungsbedarf gerade bei der öffentlichen Sicherheit. Es mangelt an festen Regeln und der deren Einhaltung. Die Bürger und die Unternehmen und die Politik besitzen hier unterschiedliche, meist gegensätzliche, Interessen. Meist werden in der Öffentlichkeit nur Einzeldelikte diskutiert. Wichtig ist aber ein ganzheitlicher Ansatz, der sowohl die Zweckmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit als auch die Wirksamkeit und Umsetzung von Verboten bei der Entscheidungsfindung. Philosophisch betrachtet muss die durch politische Aktivisten geförderte Gesinnungsethik durch eine Verantwortungsethik abgelöst werden, um ein ganzheitliches Staatsdenken wieder herzustellen.

Wer hat eine zweite Chance verdient?

Immer wenn ein halbwegs Prominenter bestraft, überführt ist und wieder von der Sühnebank, ob Gefängnis oder Gericht kommt, dann wird die Öffentlichkeit meist schnell nach einer zweiten Chance und hier gebeten. Dabei warten viele Leute auf die zweite Chance, ohne dass sie fragwürdige, anrüchige oder kriminelle Taten begangen haben, aber erhalten keine zweite Chance mehr. Meist sind sie Opfer der Umstrukturierungen und Veränderungen der Arbeitswelt. Daher ist es schon erstaunlich, dass die scheinbar Prominenten in der Öffentlichkeit eine Bühne für ihr Anliegen erhalten und von Unterstützern Hilfe erhalten. Vielleicht sollten ein paar tausende Unschuldige als Bedingung für eine Rehabilitation der Prominenten, vor ihnen eine wirklich zweite Chance erhalten?