Klartext reden

In letzter Zeit liest man in der Presse oft das Wort Klartext reden oder schreiben. Wieso? Wurde bislang nicht oder zu wenig Klartext geschrieben? Wurde die Wahrheit zu oft für andere Ziele geopfert? Wenn die Wahrheit unterdrückt wurde, dann ist es verständlich, dass die Menschen Klarheit bzw. Klartext hören möchten. Die deutsche Gesellschaft ist gegenwärtig über wichtige politische Kernfragen (Euro, Flüchtlinge, innere Sicherheit usw.) sehr gespalten. In den Medien werden Nachrichten gebracht, die sich im Nachhinein als Fälschung herausstellen. Das Ausland wird in diesem deutschen Kommunikationschaos es leicht gemacht sich einzumischen. Die Bürger sind deshalb zusätzlich verunsichert. Wem können die Menschen noch glauben? Dieser Vertrauensverlust in die Medien, aber auch in die eigene Regierung und die Befürchtung, dass der Staat die innere Sicherheit nicht mehr wahren kann und defacto das Gewaltmonopol aufgegeben hat, ist fatal. Aber letztendlich geht es in der Diskussion um die Deutungshoheit und um die Frage. ob die eingeschlagene Politik beibehalten oder geändert werden soll. Die öffentlich-rechtlichen Medien scheinen zu sehr die Regierungssicht widerzugeben und sich nach den Vorgaben der Politik (Stichpunkt Ausschluss einer Partei aus der Elefantenrunde vor den Landtagswahlen im März 2016, dies widerspricht den Dialogansatz mit radikalen Islamisten will man reden, aber mit politischen Gegnern im eigenen Land nicht), was problematisch ist. Denn wenn die zweite Macht und die vierte Macht der Gewaltenteilung nicht getrennt sind, gibt es Problem des demokratischen Systems und der unabhängigen Meinungsbildung. Nun melden sich auch einige Philosophen zu Wort. Slavoi Zizek sieht die Gefahr, dass durch die Öffnung der Grenzen, die linken politischen Kräfte mit externe Hilfe ausländischer Revolutionäre durch Grenzöffnung importieren wollen, weil sie selber nicht in der Lage sind solche heranzubilden. Er meint, dass damit eher rechtsextreme politische Kräfte gestärkt werden. Peter Sloterdijk kritisiert dass ''Deutschland "in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben hat''. Sloterdijk hat schon im September 2015 mit einer 10 Punkteliste die Bundesregierung kritisiert. Beide Philosophen gehören nicht dem konservativen bzw. rechten Lager an. Dort fehlt es offensichtlich zur Zeit an eigenen Philosophen und Politiker. Oder kommen sie in den Medien nicht zur Sprache und/oder wurden sie vom politischen Gegner weggebissen und verjagt? Dieses Fehlen zeigt sich auch in der Zerrissenheit im rechten politischen Spektrum. Vielleicht würden einige Vorfälle in Deutschland, anders als wie in der Schweiz, Österreich oder Frankreich nicht ereignen, wenn dort eine politische Repräsentanz der rechten Kräfte im der Landespolitik vertreten wären? Wenn dieser Zusammenhang korrekt ist, dann hätten die führenden deutschen Politiker auch eine Mitschuld an den Übergriffen auf Nichtdeutsche. Die Flüchtlinge selbst haben keine Vertreter, obwohl die großen Parteien in den letzten Jahrzehnten immer mehr Migranten in die Politik geholt und auch deren Religionsvertretungen und Verbände fördert hat. Aber deren Vertreter haben offensichtlich keinen Einfluss auf die Zuwanderer, insbesondere auf die die für Übergriffe auf deutsche Bürger verantwortlich sind. Hier scheint sich zu rächen, dass man rechte politische Kräfte weggebissen und die falschen oder ungeeigneten Migrantenvertreter gefördert hat. So etwas kann passieren, wenn die Demokratie keine Gewaltenteilung mehr kennt (s.o.) und der Rechtsstaat die bestehende Gesetze nicht mehr anwendet. Wenn Philosophen, die ja dem Namen nach Denker sind, die Wahrheit bzw. Weisheit lieben, d.h. Klartext über grundlegende Fragen reden, bevor die Politik handelt -- meist ist eher umgekehrt -- dann zeigt dies, dass wir in einer anderen Zeit leben und dringendst gute Lösungen umgesetzt werden müssen.

Wie baut man eine attraktive Ortschaft?

Eine Londoner Einrichtung, die übersetzt sich ''Schule des Lebens'' nennt, hat sich mit der Frage beschäftigt: warum einige Städte (dies gilt für jede Art von Siedlung) attraktiv und andere nicht attraktiv sind. Es wurde 6 verschiedene Kriterien herausgearbeitet. (1) Die Siedlung darf nicht chaotisch aber auch nicht zu geordnet (monoton) bebaut werden. (2) Es soll ein sichtbares Leben des Miteinanders geben. (3) Die Siedlung sollte kompakt sein. (4) Sie sollte den Menschen eine Orientierung geben aber auch Überraschungen enthalten. (5) Sie sollte skalierbar sein. (6) über regionale und örtliche bauliche Alleinstellungsmerkmale verfügen und nicht austauschbar sein, wie manche moderne Innenstädte, kurzum ortsbildprägend. Es gibt bestimmt noch weitere Kriterien, wie Sicherheit, usw. aber die 6 Kriterien sind ein Ausgangspunkt. Für die historischen Siedlungen im Warburger Stadtgebiet gibt es nu eine Denkmaltopographie, die ortsbildprägende Gebäude beschreibt und die erste Westfalens ist.

Kommentar: Zu den Ereignissen an öffentlichen Stellen, wie auf der Kölner Domplatte

Zunächst einmal verdienen die Opfer auf der Kölner Domplatte und die an anderen Orten, insbesondere aus Weil am Rhein, aus der Silvesternacht, und ihre Angehörigen, unser aller Mitgefühl und wir sind in unseren Gedanken bei Ihnen. Die Opfer und Angehörigen werden noch lange brauchen diese Ereignisse der Übergriffe, die in dieser Art auch von dem Tahir Platz in Kairo bekannt sind, zu verarbeiten. Der seelische Schaden der Opfer, aber auch der in den Familien, die mitleiden, ist groß. Die betroffenen Frauen werden in ihren Beziehungen zu Männern und Fremden nicht mehr so einfach und unbekümmert Vertrauen aufbauen können. Es wird hierfür externe Hilfe notwendig sein. Der gesellschaftliche Schaden dieser Ereignisse ist noch gar nicht abzuschätzen.

Bislang haben die Ordnungskräfte und die Medien in Deutschland bei den Vergehen von Zuwanderern aus anderen Kulturkreisen in der Regel weggeschaut. Dies geschah meist auf Kosten der Opfer. Selbst in Köln wurde in den Meldungen der Polizeikräfte und in den öffentlich-rechtlichen Medien am Folgetag von einer ruhigen Silvesternacht berichtet. Diese mussten aber korrigiert werden, als der öffentliche Druck zu groß und das Ausmaß der Taten bekannt wurde. Dies wirft kein gutes Licht auf eine offene, aufgeklärte und gerechte Gesellschaft, die nach Vorstellungen der politischen und gesellschaftlichen Führung, Menschen aus vielen Kulturen friedlich nebeneinander beherbergen soll. Das Vertrauen in die Sicherheitskräfte, bzw. in die innere Sicherheit ist zerstört.

Die Politiker überschlagen sich nun gegenseitig nach dem Bekanntwerden der Ereignisse mit Aussagen und Forderungen. Diese lassen nicht naive Bürger nur skeptischer werden. Denn mit den hiesigen rechtsstaatlichen Verfahren ist es bei dieser Beweislage schwierig, die Täter zu identifizieren und zu verurteilen. Dies wissen heute fast alle Opfer, Täter, Leser und Bürger und Ordnungskräfte. Das fatale ist, dass ohne Strafen, diese Art von Übergriffen in Zukunft kein Einhalt geboten werden können, da sich die Täter abermals vor dem Rechtsstaat geschützt wissen. Die Täter werden diese Grenzen in Zukunft weiter testen. Der Rechtsstaat in Deutschland ist mit seinem Latein am Ende und seine Nachteile werden uns stets aufs Neue vorgeführt. Als eine dieser Konsequenzen werden die potentiellen Opfer Massenveranstaltungen in Zukunft meiden. Erst wenn bei Großereignissen wie Karneval, Großfesten, Konzerten usw. die Besucher wegbleiben und damit der wirtschaftliche Schaden offensichtlich wird, kann sich etwas ändern. Dies wird jedoch mit einem Appell sich nicht einschüchtern zu lassen und die westlichen Werte (sind für einige nur die Vermögenswerte gemeint?) zu verteidigen, wie nach dem letzten Attentat in Paris, zu verhindern versucht. Zudem werden als weitere Konsequenz Menschen, die aus dem Kulturkreis der Täter stammen, noch mehr Reservationen im zwischenmenschlichen Umgang und bei der Arbeitssuche erfahren. Dies kann man mit Gesetzen nicht mehr verhindern. Somit wird der Nährboden für Parallelgesellschaften geschaffen. Im Fall von Köln sind nun als PolitikerInnen eine Oberbürgermeisterin, eine Ministerpräsidentin, Bundestagsvizepräsidentin und eine Bundeskanzlerin, also vier Frauen in der direkten politischen Verantwortung. Sie können nun beweisen, dass Frauen sich für die weiblichen Opfer sowie sich für die Wahrheit(Aufklärung) und Gerechtigkeit einsetzen. Sie können ferner zeigen, dass sie die besseren Konsequenzen ziehen als ihre männlichen Kollegen, aber auch bessere im Vergleich mit ihren Kollegen im Orient. Eine Politik mit Armlängen-Distanz Ratschlägen, der falschen Toleranz, Integration und sozialpädagogische Konzepte (wie Straftaten ignorieren und Deeskalation), dies ist klar, werden dazu jedoch nicht (aus-)reichen.

Volle Aufklärung fordern und volle Aufklärung erhalten sind zwei verschiedene Sachen. Erst wenn unter den Opfern auch andere Staatsangehörige sind, dann besteht meist auch eine Hoffnung auf Aufklärung. Die Bevölkerung möchte sehen, dass die Sicherheit und die westlichen Werte nicht nur am Hindukusch sondern auch auf öffentlichen Plätzen und Strassen Deutschlands, wie auf der Kölner Domplatte und in Bahnhöfen, verteidigt werden. Dies ist auch für die Glaubwürdigkeit unseres Wertesystems notwendig, ansonsten sind Ratschläge deutscher Politiker bzgl. Menschenrechte an Politiker anderer Staaten nichts wert. Es stehen insbesondere die Rechte und Freiheiten der Frauen auf dem Spiel, welche sie in den letzten 100 Jahren im Westen errungen haben. Dabei erscheinen die obigen Taten so absonderlich, gerade weil so viele junge Frauen bei den massenhaften Flüchtlingsankünften im letzten Herbst so zahlreich als Freiwillige geholfen haben. Nun scheinen sie die ersten Opfer dieser Flüchtlinge in der Nähe eines Bahnhofs zu sein.

Sowohl in der Politik als auch in der Physik gibt es den Begriff der Kraft. Die Physiker in der Politik sollten den Begriff in beiden Disziplinen kennen. Man kann versuchen Kräfte zu ignorieren oder unkorrekt zu berechnen oder auch falsch einzuschätzen, allerdings im Kräfteparallelogramm zeigt sich, ob die Statik wirklich stabil ist. Einige Konflikte können diese Statik zum Einbruch bringen. In vielen Staaten, in denen es Bürgerkriege und Unruhen in der Vergangenheit gab, hat es sowohl mehrere Kulturen als auch mehrere Kräfte gegeben. Aufgrund der Fehleinschätzungen in deren Politik sind in dieser Staatengruppe die jeweilige gesellschaftliche Statik (Ex-Jugoslawien, Libanon, Syrien usw.) in sich zusammengefallen und in Folge dessen haben sich jeweils gewalttätige Konflikte entzündet. In einigen Ländern der Welt hält nur eine starke Ordnungsmacht diese Statik zusammen und verhindert schlimmeres, aber ist es das, was die deutsche Gesellschaft möchte?

Einfach mal zum Nachdenken

Wenn in einer Demokratie die Opposition auf Regierungslinie liegt, die Justiz weisungsgebunden ist und nicht ausreichend Mittel für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt bekommt, sich fast alle Affären in Luft auflösen, im Handumdrehen fast unbemerkt ein Kriegseintritt mit einer wahnsinnigen Geschwindigkeit beschlossen wird, die öffentlichen Statistiken und Ausgaben geschönt werden, die Medien bzw. Presse sich in Hofberichterstattung üben, die EZB ihre Unabhängigkeit de facto aufgibt, dann gibt es nur noch wenige Optionen dagegen etwas zu unternehmen. Veränderungen von Aussen oder so oder auch so könnte ein Weg sein, aber man kann sich selbst vor Ort und mit anderen gemeinsam um eine Lösung kümmern und koordinieren, dies kommt vielleicht für die Bürger, die ihr täglich Brot hart verdienen müssen, günstiger aus?

Diese Art von Problemen wünschen sich so manche ländliche Gemeinden

Dieses Problem wünscht sich so manche Gemeinde, nämlich zu viele Kinder in dem Gemeindebezirk so, dass die Zahl der vorhandenen Kindergartenplätze nicht reichen. Auch wenn dies kein Zeichen von Umkehrung des demographischen Wandels bedeutet sondern eher, dass manche Gemeinden so attraktiv sind, dass Familien mit Kindern dort hinziehen, klingt die Meldung vor Ort positiv. Es zeigt auch, dass attraktive ländliche Gemeinden auch junge Familien anziehen und es sich lohnt die Attraktivität der Gemeinden stetig zu erhöhen. Wir dürfen gespannt sein, ob es zu einer Lösung diese Engpasses kommen wird. Ein Nebeneffekt dieser Entwicklung sind auch weniger leerstehenden Häuser sowie bessere Nutzung der Infrastruktur und des öffentlichen Verkehrs, ausgeglichene kommunale Haushalte usw. In einem anderem Zeitungsartikel wird die jüngste Stadt Deutschlands vorgestellt und die Ursachen versucht zu analysieren.

Die gesellschaftliche Veränderungen verschärfen sich und bringen immer mehr Unmut

In einem Artikel beschreibt der SPON-Journalist Neubacher, dass in Deutschland die politische Mitte verloren geht. Er beschreibt, dass die Milieus am rechten und linken Rand nicht mehr zu unterscheiden sind. Aufschlussreicher sind aber die Kommentare zum Artikel, die dem Autor und dem Magazin gratulieren endlich ein wichtiges Thema gefunden zu haben, aber die Leser betonen auch den herablassenden Ton, den man auch von der deutschen Obrigkeit kennt. Die vielen Veränderungen in der Wirtschaft, Politik und in der Gesellschaft haben offensichtlich mehr Verlierer als Gewinner erzeugt. Es grenzt schon an ein Wunder, dass Unruhen bislang ausgeblieben sind. Es gibt immer mehr Verstösse gegen die soziale Gerechtigkeit, mehr Korruption Die Politiker sowie Unternehmenchefs achten die Bürger und ihre Interessen nicht mehr, dadurch geht das Vertrauen in die Führung verloren. Die Bürger spüren die Ungerechtigkeiten und die Verlogenheit. Bislang hat sich keine politische Partei diesen Problemen angenommen. Die Probleme sind für jedermann sichtbar und in Berlin sind sie zugespitzt Von Berlin spricht man schon von einer failed Stadt, analog zum failed state, auch weil die Verwaltung viele Aufgaben nicht mehr erfüllen kann und die Verantwortlichen sich herausreden. Ein Anstoß waren die Probleme mit der Aufnahme von Flüchtlingen im sogenannten LAGESO. Auch die Kommunen im ländlichen Raum klagen, über die Zahl der Zuweisungen, aber sie bewältigen die Aufgaben noch. Die hohe Politik nimmt auf die Probleme an der Basis zu wenig Rücksicht. Es hat keinen Wert, wenn man die Intelligenz der Politiker auf Bundesebene diskutiert (bspw. Doktortitel und Studienfach) wenn diese Politiker ihre Intelligenz nicht für die Verbesserungen der Gesellschaft und in der Politik einsetzen, sondern nur eigene Interessen oder die von Lobbygruppen oder anderer Staaten ausrichten. Damit sind nur die Konflikte vorprogrammiert, die nun an die Oberfläche kommen. Wenn versucht wird diese Probleme auszusitzen, dann können sich die Konflikte verschärfen. Im Nahen Osten gibt es auch viele solcher Cleverle, meist als levantinische Gerissenheit umschrieben, aber das Resultat dieser Politik kennt man aus den Bürgerkriegsländern. Zudem, alle Diktator in der Welt behaupten, dass ihre Politik alternativlos ist. Mehrere Optionen herauszuarbeiten und über diese fair abstimmen zu lassen, macht eine wahre Demokratie und offene Gesellschaft aus.

Einige Gedanken zum größeren Konflikt

Heute hat der Bundestag eine folgenreiche Entscheidung in aller Kürze getroffen. Ein größerer Krieg steht an, überraschend dabei ist, dass aus der Friedensbewegung und der Presse kaum Gegenstimmen kommen. (Dies hat es selbst vor dem Ersten Weltkrieg nicht einmal gegeben.) Dabei lagen die Fakten, die diese Entwicklung beförderten für Leute mit klarem Verstand und ohne Scheuklappen auf der Hand. Jeder der die Entwicklungen im Nahen Osten seit Jahren verfolgt, konnte dies absehen. Viele Bewohner im Orient wollten schon in den 1990ziger Jahren die Region wegen einer zu erwartenden Eskalation der Konflikte verlassen. Es war auch klar, dass die Syrer ihr Leben unter einem Assad-Regime und die Entbehrungen der bürgerlichen Rechte und des Wohlstands, über die viele Bürger im Westen verfügen nicht hinnehmen. Nur ignorante Personen und Freunde des Regimes konnten sich dies nicht vorstellen. Sie glaubten, dass das Assad-Regime mit seiner großen Armee und seinem allmächtigen Geheimdienst die Kontrolle über das Land nicht verlieren kann. Als Daesh (auch unter der Abkürzung ISIS bekannt) die erste Stadt einnahm, war dies noch unvollstellbar. Selbst Al Quaeda hat dies nie geschafft. Aber anstatt wie in der Medizin vorzubeugen um zu heilen, haben die alle Kräfte in der Region und letztendlich auch der Westen zugesehen, wie diese Organisation groß und größer wurde, auch mit Hilfe von Verbündeten. Niemand fühlte sich verantwortlich, niemand sah sich zum Eingreifen genötigt. Aber die Gründe liegen tiefer, die Interessen der Mächte an politischen Veränderungen und die Korruption (meist auch die Lügen und Geschäftsinteressen) der Beteiligten waren zu groß. Die militärischen Pläne waren wahrscheinlich schon abgeschlossen. Es bleibt zu hoffen, dass die Flüchtlingskrise und die Euro-Krise nicht diesem Vorwand zum Kriegseintritt dien(t)en bzw. eine Lösung eines Systemreboots beitragen soll sowie dass die jüngsten Attentate in Paris nicht 'False Flag' Operationen sind, um die Bevölkerung für die Notwendigkeit des Kriegseintritts zu gewinnen bzw überrumpeln. Denn dies alles wäre eine arglistige Täuschung der Bürger und ein Mißbrauch der Demokratie und des Rechtsstaats, wenn man überhaupt noch davon reden kann. Erstmals seit langem, ist die europäische Bevölkerung wieder von den Folgen eines Kriegs unmittelbar betroffen.